Im Rahmen meines Bundestagsmandats bin ich zuständig für die Politikbereiche Gesundheit und Kultur. Meine Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat mich zur Sprecherin für Gesundheitsförderung sowie zur Sprecherin für Drogenpolitik gewählt. Die von mir betreuten Themenfelder umfassen unter anderem die Bereiche gesundheitsbezogene Prävention und Gesundheitsförderung, Drogen- und Suchtpolitik, Frauengesundheit sowie die ambulante und stationäre Versorgung. Neben einem ordentlichen Sitz im Gesundheitsausschuss bin ich stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien. Dort bin ich verantwortlich für die Bereiche Aufarbeitung der Zeit des deutschen Kolonialismus/Imperialismus sowie Provenienzforschung als Teilgebiete des Themenfeldes Erinnerungskultur. Darüber hinaus bin ich zuständig für das Themenfeld Kulturelle Bildung, das unter anderem auch den Bereich Bibliotheken umfasst.

Im Folgenden stelle ich meine Perspektive auf die einzelnen Politikbereiche dar und fasse kurz zusammen, welche inhaltlichen Schwerpunkte ich in den kommenden Jahren in den jeweiligen Bereichen legen möchte.

Gesundheitspolitik

Gesundheitsbezogene Prävention und Gesundheitsförderung

Gesundheitspolitik muss ansetzen bevor Krankheiten entstehen. Ich setze mich für eine umfassende Gesundheitsförderung von der Kita bis ins hohe Alter ein.

Als Gesundheitspolitikerin halte ich es für notwendig, dass alle politischen Entscheidungen auch auf ihren Einfluss auf die allgemeine Gesundheit hin überprüft werden. Umweltschutz und Klimaschutz sind die Grundlage für ein gesundes Leben und eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. Arme Menschen sind besonders stark von Feinstaub- und Stickoxid-Belastungen durch den Verkehr betroffen. Deswegen müssen die Grenzwerte eingehalten werden. Wie wir unsere Mobilität organisieren, hat einen direkten Einfluss auf die Gesundheit. Eine Priorisierung des Fahrradverkehrs schützt Umwelt und Klima und ist auch aus gesundheitspolitischer Sicht das sinnvolle Zukunftsmodell.

Unser Bildungssystem und unsere Arbeitsstrukturen wirken sich auf die Gesundheit, vor allem auch auf die seelische Gesundheit vieler Menschen aus. Darauf muss zukünftig viel stärker Rücksicht genommen werden.

Gesunde Lebensbedingungen und gute Gesundheitschancen für alle zum Beispiel durch ausreichend Möglichkeiten für Sport und Bewegung, gesunde Ernährung, weniger Unfälle, Lärm und Abgase.

Drogen- und Suchtpolitik

Der Ansatz einer präventiven Gesundheitspolitik steht in einem engen Zusammenhang mit einer humanen Drogen- und Suchtpolitik. Mein Ziel ist die Legalisierung und ein kontrollierter Verkauf von Cannabis unter der Wahrung des Jugendschutzes. Die Kriminalisierung von Konsument*innen muss beendet werden. Wer abhängig ist, braucht Hilfe und keine Strafverfolgung. Gleichzeitig müssen präventive Sport- und Kulturangebote gestärkt und ein Werbeverbot für Nikotin durchgesetzt werden.

Frauengesundheit

Die Gesundheit von Frauen und Kindern liegt mir besonders am Herzen. Die Mehrfachbelastung vieler Frauen im Alltag muss bei der Ausgestaltung von Präventionsangeboten besonders berücksichtigt werden. Und noch immer ist die medizinische Forschung nicht ausreichend auf Frauen als Patientinnen ausgerichtet. Ein wichtiger Baustein beim Thema Frauengesundheit ist der Bereich Schwangerschaft und Geburt. Hier gilt es, Frauen möglichst viel Wahlfreiheit zu geben, diese für sie persönlich wichtige Phase so zu erleben und zu gestalten, wie sie es möchten.

Auch für Kinder und Jugendliche muss eine gute Gesundheitsversorgung und -förderung sichergestellt sein – egal ob sie in Oberneuland oder in Gröpelingen aufwachsen. Eine ausreichende Anzahl an Hebammen und Kinderärztinnen und -ärzten ist dabei genauso wichtig wie Kultur-, Sport- und Freizeitangebote in den Kommunen und Hilfsangebote für Familien mit besonderen Belastungen. Wichtig ist mir dabei, Kinder so zu nehmen wie sie sind und nicht irgendeiner Norm zu unterwerfen.

Ambulante und stationäre Versorgung

Ich streite dafür, dass Patient*innen in der Selbstverwaltung des Gesundheitswesens gestärkt werden. Sie müssen zukünftig stärker im Gemeinsamen Bundesausschuss repräsentiert werden und dadurch mehr Mitsprache im Bereich der Gesundheitsversorgung erhalten. Darüber hinaus muss den Patient*innen eine gut abgestimmte, integrierte Versorgung zur Verfügung stehen. Insbesondere ältere Menschen mit chronischen Erkrankungen sind auf eine eng verzahnte Zusammenarbeit zwischen Ärzt*innen und Pflegekräften angewiesen. Dafür braucht es nicht zuletzt auch mehr Personal und Qualität in der Pflege – für die Pflegenden und alle, die Pflege benötigen.

Wir Grüne setzen uns für eine solidarische und verlässlich finanzierte Gesundheitsversorgung ein. Hierzu muss die private und gesetzliche Krankenversicherung schrittweise zu einer Bürgerversicherung weiterentwickelt werden. In dieser Bürgerversicherung beteiligen sich alle Bürger*innen – auch Selbstständige, Gutverdienende, Beamte und Abgeordnete. Dies bedeutet ein Ende der Zwei-Klassen-Medizin und garantiert eine stabile und gerechte Finanzierung des Gesundheitssystems.

Medizinethik

Medizinethische Themen rühren an unser Selbstverständnis als Mensch. Oft geht es dabei um Fragen des Lebensbeginns, des Sterbens oder den Umgang mit besonders Schutzbedürftigen. Für meine Fraktion habe ich die Betreuung dieser Fragen übernommen. Dabei gibt es in diesem Bereich häufig keine einheitlichen Fraktionspositionen, weil ethische Fragen, mehr als andere politische Fragen, nur sehr individuell zu beantworten sind. Für mich sind die Aspekte Selbstbestimmung, individuelle Freiheit im Kontext des Gemeinwohls und der Würde zentral. Würde des Einzelnen bedeutet für mich, dass wir keinerlei gesellschaftliche Normen oder Werturteile aufstellen, wie Menschen zu sein haben. Der Wert und die Würde jedes einzelnen Menschen steht immer über etwaigen Nützlichkeitserwägungen. Auch das ist eine wichtige Lehre aus unserer Geschichte.

Kulturpolitik

Erinnerungskultur

Unsere Auseinandersetzung mit Geschichte, insbesondere der Shoa und des Nationalsozialismus sowie der Kolonialherrschaft und des SED-Regimes, prägt maßgeblich unsere gemeinsame Gegenwart und Zukunft. Es ist noch lange nicht vorbei. Eine kritische Perspektive auf die Wirkungsgeschichte und den Umgang mit dieser Vergangenheit bietet für uns die Grundlage für unseren Einsatz für eine inklusive Gesellschaft und gegen Rechts. Erinnern für die Zukunft!

Ich streite für eine lebendige Erinnerungskultur, in der zivilgesellschaftliche Partizipation, Multiperspektivität und Meinungsvielfalt ermöglicht werden. Auch deshalb unterstütze ich u.a. die Bremer Initiative für ein Mahnmal, das an die massenhafte Beraubung jüdischer Bürgerinnen und Bürger erinnert.

Dieses Bild zeigt einen Ausschnitt des Holocaust-Mahnmals, das an die rund sechs Millionen Juden erinnert, die unter der Herrschaft Adolf Hitlers und der Nationalsozialisten ermordet wurden.

Provenienzforschung

Seit der im Jahr 1998 stattgefundenen „Washingtoner Konferenz über Vermögenswerte aus der Zeit des Holocaust“ ist auch in Deutschland Bewegung in die Bereiche NS-Raubkunst und Restitution gekommen. Das Deutsche Zentrum für Kulturgutverluste wurde gegründet, ebenso die Datenbank lostart.de <http://lostart.de>  (für Raub- und Beutekunst), zahlreiche Konferenzen wurden abgehalten und Forschungsprojekte initiiert. Die meisten großen Häuser haben Stellen geschaffen, um die eigenen Bestände nach NS-Raubkunst zu durchforsten. Viele Restitutionsfälle konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Es muss unser Ziel sein, allen, denen Kulturgüter unrechtmäßig entzogen wurde, die gleichen Chancen der Aufarbeitung zu bieten. Dies gilt für die NS-Raubkunst ebenso wie für Enteignungen in der SBZ/DDR, kriegsbedingt verlagerte Kunst- und Kulturgütern, aber auch Gegenständen, die aus unserer kolonialen Vergangenheit stammen.

Kulturelle Bildung und Bibliotheken

Mir ist besonders wichtig, dass kulturelle Teilhabe für alle selbstverständlich wird. Die Hürden sind oft vielerorts noch zu hoch, wir brauchen mehr aktive und barrierefreie Angebote. Ich will, dass kulturelle Bildung für alle Altersgruppen integraler Bestandteil im Sinne eines lebenslangen Lernens wird. Ich wünsche mir, dass möglichst viele Familien und viele Kinder und Jugendliche bundesweit unkompliziert und kostengünstig unsere wunderbaren Museen besuchen und ihre vielfältigen Angebote wahrnehmen können.

Kinder, die frühzeitig die Chance bekommen, sich mit Kunst und Kultur auseinanderzusetzen, kommen meistens besser im Leben zurecht. Die Beschäftigung mit Kunst ist eine gute Grundlage für die Entwicklung der eigenen Persönlichkeit, fördert die seelische Gesundheit und die Fähigkeit zu lernen. Dafür ist es notwendig, nicht nur die kulturelle Bildung in Schulen und anderen Einrichtungen zu stärken, sondern insbesondere auch die Arbeitsbedingungen in der Kulturvermittlung für freie Kulturschaffende zu verbessern.

Stadtbibliotheken sollen auch sonntags geöffnet werden – für Familien, für Menschen, die viel arbeiten und für die, denen sonntags die Decke auf den Kopf fällt und die einen Ort brauchen, wo Begegnungen und Bildung möglich ist, ohne dass das extra kostet.

 

Und ganz persönlich:

Meine große Liebe gilt dem Theater und mein Dank all den Künstlerinnen und Künstlern, die Tag und Nacht ihre Seelen auswringen, um uns ihren Blick auf die Welt zur Verfügung zu stellen!

 

Auf der Eröffnung der Ausstellung „yalla habibi“ des Künstlers Hosam Katan (Mitte) im Künstlerhaus Ausspann in Bremen