Verschiedene Medien berichteten über eine Online-Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung zum Thema Sterbehilfe, an der auch ich teilnahm. Suizidbeihilfe ist nicht die normale Form der Lebensbeendigung. Aufgrund von Pflegenotstand und des Mangels…
Sterbehilfe
Verschiedene Medien berichteten am 26. Februar über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Sterbehilfe. Das Gericht hat das Verbot von organisierter Sterbehilfe für grundgesetzwidrig erklärt. Nun muss sichergestellt werden, dass sich…
© Thomas Trutschel
Das Urteil erschüttert mich. Es ist ein Dammbruch. Das Gesetz von 2015 war eine Reaktion auf die zunehmende Tätigkeit von sogenannten Sterbehilfevereinen. Dahinter stand die Sorge, dass Sterbehilfe als normalisierte…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Am 16. und 17. April 2019 hat das Bundesverfassungsgericht über den § 217 Strafgesetzbuch verhandelt. Dieser Paragraf stellt die geschäftsmäßige Suizidbeihilfe unter Strafe. Unter dieses Verbot fallen alle Personen, die…
© Deutscher Bundestag
Am 11. April debattierte der Deutsche Bundestag über Rechtssicherheit für schwer und unheilbar Erkrankte. Ich meine, dass staatliche Behörden kein Werturteil darüber abgeben dürfen, welches Leben lebenswert ist und welches…
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Load More...Da die Drogenbeauftragte es offenbar nicht für nötig hält, Anfragen von Bürger*innen sachgerecht zu beantworten, mache ich von meinem Recht als Abgeordnete Gebrauch und reiche die Frage schriftlich ein.
Neue Anhaltspunkte für die Qualifikation der Bundesdrogenbeauftragten https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/daniela-ludwig/fragen-antworten/521029
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Ich liebe Lyrik. Dass aber die Drogenbeauftragte der Bundesregierung ernsthafte Bürger*innenanfragen auf abgeordnetenwatch.de mit einem Gedicht von Heinz Erhardt beantwortet, habe ich zum Anlass genommen von meinem Recht als Abgeordnete Gebrauch zu machen und die Frage schriftlich eingereicht.
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