Am 24. Juni haben wir im Bundestag über mögliche gesetzliche Regelungen zum assistierten Suizid debattiert. Viele Menschen haben im Laufe ihres Lebens Suizidgedanken, wichtig ist es dann Menschen zu haben,…
Medizinethik
Am 18. Mai 2022 habe ich im Bundestag in der Orientierungsdebatte zu Suizidassistenz eine Rede gehalten. Eine Orientierungsdebatte im Bundestag ist etwas ganz Besonderes. Hier geht es um Haltung und…
Am 02. Mai 2022 berichtete Deutschlandfunk über die Einführung von Bluttests auf Down-Syndrom als Kassenleistung. Diese sollen im Rahmen von Einzelfall-Entscheidungen durchgeführt werden und nicht als Regelangebot gelten. Zum Beitrag…
Das Regionalmagazin buten un binnen lud mich am 28. Dezember ein, um über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz von Menschen mit Behinderungen bei der Triage zu sprechen. Ich begrüße…
Der SPIEGEL berichtete am 6. November über Forderungen nach gesetzlichen Regelungen zur Verteilung knapper Beatmungsplätze. Nicht zuletzt angesichts der steigenden Zahlen an Covid-19-Patient*innen in Intensivstationen benötigen die Krankenhäuser Rechtssicherheit und…
Verschiedene Medien berichteten am 23. September über die Stellungnahme des Deutschen Ethikrates zum Immunitätsausweis. Die Absage des Ethikrates an einen Immunitätsausweis ist folgerichtig. Jens Spahn hat die Debatte ohne jede…
Verschiedene Medien berichteten über eine Online-Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung zum Thema Sterbehilfe, an der auch ich teilnahm. Suizidbeihilfe ist nicht die normale Form der Lebensbeendigung. Aufgrund von Pflegenotstand und des Mangels…
Das Ärzteblatt berichtete am 15. Oktober über neue nichtinvasive Bluttests auf Einzelgenerkrankungen. Ich lehne die generelle Zulassung der Tests auf verschiedene Krankheiten und Behinderungen sowie eine grundsätzliche Kostenübernahme durch die…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Gentechnik. Keimbahneingriffe. CRISPR/Cas in der Medizin. Fortschritt oder uneinlösbares Heilsversprechen? Christiane Habermalz vom Deutschlandfunk hat darüber ein schönes Radiostück gemacht. Ich komme mehrfach zu Wort und der Beitrag schließt mit…
Im Rahmen der Diskussionen um das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) hat Bundesgesundheitsminister Spahn vorgeschlagen, dass die Krankenkassen zukünftig die Kosten für die Präimplantationsdiagnostik (PID) tragen sollten. Hierzu nehme ich wie…
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Die multiplen Krisen zerren an den Nerven, der Umgangston wird vielerorts rauer, die gesellschaftlichen Fliehkräfte stärker. Ich höre und lese in den sozialen Netzwerken mehr und mehr Abwertungen und Missgunst. Ich mache mir große Sorgen, dass in Zeiten so großer Drucksituationen die, die schon in besseren Zeiten an den Rand gedrängt werden, nun noch weiter aus dem Blick geraten, Menschen in Armut, alte Menschen, Menschen mit schweren und chronischen psychischen Krankheiten, behinderte Menschen. Dabei bräuchte es gerade in schweren Zeiten mehr Großzügigkeit und mehr Solidarität. Gerade jetzt müsste es eine Selbstverständlichkeit sein, dass es zwischen den demokratischen Kräften ein grundsätzliches Miteinander, eine echte gemeinsame Suchbewegung nach den besten Lösungen und Ideen gibt. Dass Seitens der noAfD versucht wird, die Krisen zu nutzen und die Gesellschaft weiter zu spalten, ist sehr schlimm und verwundert nicht. Hier müssen wir als Demokrat*innen zusammenstehen und solchen Reden klar, bestimmt und gemeinsam entgegen treten. Glücklicherweise gelingt das auch immer wieder im Deutschen Bundestag. So auch diese Woche. Dass aber auch Redner*innen der Union während dieser Sitzungswoche wieder und wieder destruktive, populistische Reden halten, alles kritisieren, aber keinen einzigen konstruktiven Vorschlag machen, das finde ich erschütternd. Wäre denn nicht gerade jetzt die Zeit für eine konstruktive Opposition? Besser wäre das! -
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