Am 10. November hat der Bundestag ein Gesetz zur Triage verabschiedet. Was mir wichtig ist: „Wir wollen grundsätzlich zu einem inklusiven, barrierefreien Gesundheitssystem kommen.“ Zum Artikel geht es hier: https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/138717/Bundestag-verabschiedet-Triagegesetz-Ex-Post-Triage-ausgeschlossen
Am 24. Juni haben wir im Bundestag über mögliche gesetzliche Regelungen zum assistierten Suizid debattiert. Viele Menschen haben im Laufe ihres Lebens Suizidgedanken, wichtig ist es dann Menschen zu haben,…
Am 18. Mai 2022 habe ich im Bundestag in der Orientierungsdebatte zu Suizidassistenz eine Rede gehalten. Eine Orientierungsdebatte im Bundestag ist etwas ganz Besonderes. Hier geht es um Haltung und…
Am 02. Mai 2022 berichtete Deutschlandfunk über die Einführung von Bluttests auf Down-Syndrom als Kassenleistung. Diese sollen im Rahmen von Einzelfall-Entscheidungen durchgeführt werden und nicht als Regelangebot gelten. Zum Beitrag…
Das Regionalmagazin buten un binnen lud mich am 28. Dezember ein, um über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz von Menschen mit Behinderungen bei der Triage zu sprechen. Ich begrüße…
Der SPIEGEL berichtete am 6. November über Forderungen nach gesetzlichen Regelungen zur Verteilung knapper Beatmungsplätze. Nicht zuletzt angesichts der steigenden Zahlen an Covid-19-Patient*innen in Intensivstationen benötigen die Krankenhäuser Rechtssicherheit und…
Verschiedene Medien berichteten am 23. September über die Stellungnahme des Deutschen Ethikrates zum Immunitätsausweis. Die Absage des Ethikrates an einen Immunitätsausweis ist folgerichtig. Jens Spahn hat die Debatte ohne jede…
Verschiedene Medien berichteten über eine Online-Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung zum Thema Sterbehilfe, an der auch ich teilnahm. Suizidbeihilfe ist nicht die normale Form der Lebensbeendigung. Aufgrund von Pflegenotstand und des Mangels…
Das Ärzteblatt berichtete am 15. Oktober über neue nichtinvasive Bluttests auf Einzelgenerkrankungen. Ich lehne die generelle Zulassung der Tests auf verschiedene Krankheiten und Behinderungen sowie eine grundsätzliche Kostenübernahme durch die…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Gentechnik. Keimbahneingriffe. CRISPR/Cas in der Medizin. Fortschritt oder uneinlösbares Heilsversprechen? Christiane Habermalz vom Deutschlandfunk hat darüber ein schönes Radiostück gemacht. Ich komme mehrfach zu Wort und der Beitrag schließt mit…
Im Rahmen der Diskussionen um das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) hat Bundesgesundheitsminister Spahn vorgeschlagen, dass die Krankenkassen zukünftig die Kosten für die Präimplantationsdiagnostik (PID) tragen sollten. Hierzu nehme ich wie…
Organspenden können Leben retten. Viele Menschen auf der Warteliste warten händeringend auf ein Organ, oft über mehrere Jahre. Wir brauchen in Deutschland dringend mehr Organspenden. Allerdings lehne ich die Widerspruchsregelung, so…
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