Es ist endlich an der Zeit, die als „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ von den Nazis Verfolgten als Opfergruppe anzuerkennen. Die taz schreibt hier über unser Fachgespräch am 12. März 2018 im…
Bundestag
Fachgespräch: Illegal, Asozial, Scheißegal? Anerkennung von sogenannten Asozialen und Berufsverbrechern als Opfer des Nationalsozialismus
Zwischen 1933 und 1945 wurden mehrere zehntausende Menschen als „Asoziale“ oder „Berufsverbrecher“ diskriminiert und in Konzentrationslagern interniert. In der deutschen Erinnerungskultur spielen sie bis heute keine Rolle, nach wie vor…
© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Bundestagsrede zum Cannabiskontrollgesetz
Am 22. Februar stellte ich im Rahmen einer Bundestagsdebatte unseren grünen Entwurf für ein Cannabiskontrollgesetz vor. Die vom Bundestag bereitgestellte Aufnahme der Rede kann hier angesehen werden. Und hier gibt…
Tagesspiegel: „Bundestagsabgeordnete wollen das Kiffen erlauben“
Der Tagesspiegel berichtete am 20. Februar über die bevorstehende Bundestagsdebatte zur Legalisierung von Cannabis. Am Donnerstag, den 22. Februar werde ich für die Bundestagsfraktion der Grünen das Cannabiskontrollgesetz vorstellen, das den…
In der DAZ: „Cannabisfachgeschäfte statt Apotheken“
In der Deutschen Apotheker Zeitung erschien am 16. Februar ein Artikel zu der Kleinen Anfrage, in der wir Grüne im Bundestag dem gesundheitlichen Nutzen der Cannabisprohibition nachgehen. In dem Artikel…
Gebetsfrühstück mit Donald Trump: „Ich war überrascht, wie schlecht seine Rede war“
Der Stern titelte am 15. Februar mit einem Zitat von mir zur Rede Donald Trumps auf dem „National Prayer Breakfast“. Gemeinsam mit zwei anderen Abgeordneten des Bundestages wurde ich gebeten,…
„Es fehlt der positive Entwurf für unsere moderne, offene Gesellschaft“: Statement zum Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD
Gegenüber dem Weser Kurier habe ich am 8. Februar 2018 meine Einschätzung zu dem Koalitionsvertrag zwischen den Unionsparteien und der SPD geäußert. Dieses kurze Statement ist hier zu lesen: „Es…
Das Parlament: „Unerfüllte Sehnsucht“
Die Wochenzeitung Das Parlament veröffentlichte am 5. Februar einen Artikel, der sich mit der Bundestagsdebatte um Kinderwunschbehandlung auseinandersetzt. Hier wird auch auf meinen Redebeitrag im Bundestag vom 1. Februar eingegangen. Der Artikel…
© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Rede im Bundestag zu Kinderwunschbehandlungen
Im Rahmen der Beratung des FDP-Antrags „Förderung von Kinderwunschbehandlungen“ hielt ich am 1. Februar meine erste Rede im Deutschen Bundestag. Die vom Bundestag bereitgestellte Aufnahme der Rede können Sie hier…
Schnack im Bürgerpark mit der TK Bremen
Die Techniker Krankenkasse in Bremen hat mich zu einem Schnack im Bürgerpark eingeladen. Dabei ging es unter anderem um die ersten 100 Tage im Bundestag, grüne Erfolge in den Jamaika-Sondierungsgesprächen…
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Fünf Jahre ist es her, dass der Stolperstein für Karl Geist in Bremen verlegt wurde. Karl Geist wurde 1908 geboren. Er wurde als sogenannter “Asozialer” in das KZ Sachsenhausen gebracht und ist dort 1942 gestorben. Bis heute ist die Gruppe der von den Nazis als “Asoziale” und “Berufsverbrecher” bezeichneten Menschen als Opfergruppe nicht offiziell anerkannt. Das muss sich ändern. Niemand saß zu Recht im KZ. Punkt. Noch zu oft folgt dieser Aussage ein Komma und ein Aber. Jedes “aber” diskreditiert die Opfer erneut. Mein Kollege Erhard Grundl, MdB und ich haben für Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion einen Antrag auf Anerkennung und Entschädigung dieser Opfer in den #Bundestag eingebracht. Inzwischen liegen Anträge aller demokratischer Fraktionen, auch der #GroKo vor. Warum es keinen interfraktionellen Antrag gibt, wie die Debatte im Bundestag geführt wird und warum es so absolut notwendig ist, das Unrecht an diesen Menschen endlich eindeutig zu benennen, darüber sprechen wir heute Abend auf Einladung der Heinrich Böll Stiftung Bremen. 19:00h in der Villa Ichon - ich freue mich, euch dort zu treffen, die Einladung poste ich in den Kommentaren.
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