Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der grünen Bundestagsfraktion habe ich am 24. Oktober einen offenen Brief an die Bundeskanzlerin verfasst, der die Äußerungen ihres persönlichen Afrika-Beauftragten Günter Nookes thematisiert und dessen…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Pressestatement zu Spahns Ankündigungen zum Anstieg der Ärztehonorare
Das Termineservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) sieht u.a. eine Erhöhung der Mindestsprechstunden für Vertragsärztinnen und -ärzte vor. Bundesgesundheitsminister Spahn kündigte jüngst an, dass Ärztinnen und Ärzten hierfür ein zusätzliches jährliches Honorar…
Kritik an Spahns Plänen zur Widerspruchslösung bei Organspende
Spahns Pläne zur doppelten Widerspruchslösung bei der Organspende sind bei vielen Abgeordneten des Bundestages äußerst umstritten – so auch bei mir. Die doppelte Widerspruchslösung sieht vor, dass einem hirntoten Menschen…
Tagesspiegel: „Kolonialismus – Wie viel Raubkunst besitzen die Deutschen?“
Der Tagesspiegel berichtete am 25. Oktober über die Antwort der Bundesregierung auf unsere kleine Anfrage zur kulturpolitischen Aufarbeitung der deutschen Kolonialzeit. Der Artikel greift u.a. die Problematik auf, dass die…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Antwort der Bundesregierung auf Anfrage zur kulturpolitischen Aufarbeitung der deutschen Kolonialzeit
Die Aufarbeitung der deutschen Kolonialverbrechen ist überfällig. Wer die Vergangenheit verdrängt, trifft falsche Entscheidungen für Gegenwart und Zukunft. Die im Koalitionsvertrag angekündigten Bemühungen um die Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte stecken…
Befragung der Bundesregierung zum Thema Lichtverschmutzung
Die Bundesregierung ignoriert wissenschaftliche Erkenntnisse zu den gesundheitlichen Auswirkungen von Lichtverschmutzung. Künstliche Beleuchtung kann ein gesundheitliches Problem darstellen. Übermäßige Beleuchtung unterdrückt die Ausschüttung des Botenstoffs Melatonin, dieser ist zuständig für…
Frankfurter Rundschau: „Legalisierung – Cannabis-Konsum steigt“
Laut Drogenbericht 2018 steigt der Cannabiskonsum in Deutschland in allen Generationen: gaben 2015 noch 6,6 Prozent der 12- bis 17-Jährigen an, in den letzten zwölf Monaten Cannabis konsumiert zu haben,…
Neue Osnabrücker Zeitung: „Grüne fordern Cannabis-Legalisierung in Deutschland“
Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 17. Oktober fordere ich eine kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland. Zum Beitrag in der NOZ geht es hier.
Frage an die Bundesregierung zu den Äußerungen des Afrika-Beauftragten
Am 8. Oktober habe ich die Bundesregierung gefragt, ob sie die Äußerungen des Afrika-Beauftragten der Bundeskanzlerin, Günter Nooke, in der B.Z. teilt. Mit einer wolkigen Erklärung deckt das Bundesministerium für…
„Spahn kündigt Reform an – Ein Bachelor für Hebammen“: Presseberichte zur Akademisierung des Hebammenberufs
Die Tagesschau berichtete am 17. Oktober über die Ankündigung von Gesundheitsminister Spahn, den Hebammenberuf zukünftig zu akademisieren. In der Berichterstattung wird auch auf meine Einschätzung eingegangen, dass dieser Schritt längst…
-
Kirsten bei Twitter
Load More... -
Kirsten bei Facebook
Was wir aus Frankfurt hören, ist im höchsten Maße beunruhigend. Was kann die Politik dafür tun, dass rechte Netzwerke in der Polizei schneller erkannt und verhindert werden? Darüber habe ich heute mit Radio Bremen gesprochen. #rechtsstaat #demokratie #transparenz #polizeibeauftragte
Rechtes Netzwerk bei der Frankfurter Polizei? - Aktuell
radiobremen.de
In die Ermittlungen gegen ein rechtsextremes Netzwerk in den Reihen der Polizei in Frankfurt am Main hat sich nun das Landeskriminalamt eingeschaltet. Die Politik ist alarmiert. Die Kollegen der beschuldigten Beamten sind besorgt. Das Ausmaß der Vorwürfe ist bisher nicht klar.
