Zur Eröffnung des Humboldt Forums am 16. Dezember erklären Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik, und Kirsten Kappert-Gonther, Berichterstatterin für die Aufarbeitung des kolonialen Erbes: Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik: „Wenn das Humboldt-Forum…
Pressestatements
Zum Jahresbericht der Drogenbeauftragten erklärt Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Drogenpolitik: Der Jahresbericht der Drogenbeauftragten zeigt, dass die Drogenpolitik der Bundesregierung ihr Ziel verfehlt. Der Anteil der jungen Erwachsenen zwischen 18 und…
Zu den Beratungen des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes erklären die Obleute der FDP, Die Linke-Bundestagsfraktion und Bündnis 90/Die Grünen im Gesundheitsausschuss Andrew Ullmann, AchimKessler und Kirsten Kappert-Gonther: „Die Pandemie fordert auch dem…
Zu Berichten über die aktuelle Überlastung der Gesundheitsämter erklärt Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitsförderung: „Die aktuelle Überlastung der Gesundheitsämter kommt mit Ansage. Spätestens seit dem Frühjahr war die defizitäre Lage des…
Die Fraktionen von Union und SPD haben heute im Gesundheitsausschuss eine weitere Aufklärung der Umstände, die zur Insolvenz des für Apotheken tätigen Zahlungsdienstleisters AvP verhindert. Die Fraktionen von FDP, Linken…
Zum jetzt vorgelegten Evaluationsbericht zum Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz erklärt Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Drogenpolitik: Die Evaluation des Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetzes von 2016 fällt verheerend aus. Es zeigt deutlich: Die Prohibition schadet. Die Prohibition hat zu keinen…
Zur Forderung mehrerer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, ein Zentrum für Kolonialismus-Forschung einzurichten, erklären Kirsten Kappert-Gonther, Berichterstatterin für die Aufarbeitung des kolonialen Erbes, und Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: „Über 100 Jahre nach…
Zum Alternativen Drogen- und Suchtbericht erklärt Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Drogenpolitik: Der Alternative Drogen- und Suchtbericht hat in diesem Jahr eine besondere Brisanz, denn in der Corona-Pandemie drohen die Schwächsten der Gesellschaft…
Zum Internationalen Tag für die Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs (International Safe Abortion Day) am 28.09.2020 erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitsförderung: Der International Safe Abortion Day macht…
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: „Schön, dass man in der Bundesregierung den Personalmangel in der Pflege angehen will, aber es reicht…
Zur Stellungnahme des Deutschen Ethikrats zu Immunitätsbescheinigungen in der Covid-19-Pandemie erklären Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitsförderung, und Kordula Schulz-Asche, Berichterstatterin für Infektionsschutz: „Die Absage des Ethikrats an einen Immunitätsausweis ist folgerichtig. Jens Spahn hat die Debatte…
Zum Europäischen Drogenbericht erklärt Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Drogenpolitik: Die Antwort auf den Europäischen Drogenbericht darf nicht noch mehr nutzlose Repression sein. Die europäische Drogenproduktion nimmt unter den Bedingungen…