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Zur Eröffnung des Humboldt Forums am 16. Dezember erklären Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik, und Kirsten Kappert-Gonther, Berichterstatterin für die Aufarbeitung des kolonialen Erbes: Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik: „Wenn das Humboldt-Forum…
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Zum Jahresbericht der Drogenbeauftragten erklärt Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Drogenpolitik: Der Jahresbericht der Drogenbeauftragten zeigt, dass die Drogenpolitik der Bundesregierung ihr Ziel verfehlt. Der Anteil der jungen Erwachsenen zwischen 18 und…
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Zu den Beratungen des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes erklären die Obleute der FDP, Die Linke-Bundestagsfraktion und Bündnis 90/Die Grünen im Gesundheitsausschuss Andrew Ullmann, AchimKessler und Kirsten Kappert-Gonther: „Die Pandemie fordert auch dem…
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Zu Berichten über die aktuelle Überlastung der Gesundheitsämter erklärt Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitsförderung: „Die aktuelle Überlastung der Gesundheitsämter kommt mit Ansage. Spätestens seit dem Frühjahr war die defizitäre Lage des…
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Die Fraktionen von Union und SPD haben heute im Gesundheitsausschuss eine weitere Aufklärung der Umstände, die zur Insolvenz des für Apotheken tätigen Zahlungsdienstleisters AvP verhindert. Die Fraktionen von FDP, Linken…
© Linda Neddermann
Zum jetzt vorgelegten Evaluationsbericht zum Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz erklärt Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Drogenpolitik: Die Evaluation des Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetzes von 2016 fällt verheerend aus. Es zeigt deutlich: Die Prohibition schadet. Die Prohibition hat zu keinen…
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Zur Forderung mehrerer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, ein Zentrum für Kolonialismus-Forschung einzurichten, erklären Kirsten Kappert-Gonther, Berichterstatterin für die Aufarbeitung des kolonialen Erbes, und Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: „Über 100 Jahre nach…
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Zum Alternativen Drogen- und Suchtbericht erklärt Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Drogenpolitik: Der Alternative Drogen- und Suchtbericht hat in diesem Jahr eine besondere Brisanz, denn in der Corona-Pandemie drohen die Schwächsten der Gesellschaft…
Zum Internationalen Tag für die Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs (International Safe Abortion Day) am 28.09.2020 erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitsförderung: Der International Safe Abortion Day macht…
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: „Schön, dass man in der Bundesregierung den Personalmangel in der Pflege angehen will, aber es reicht…
Zur Stellungnahme des Deutschen Ethikrats zu Immunitätsbescheinigungen in der Covid-19-Pandemie erklären Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitsförderung, und Kordula Schulz-Asche, Berichterstatterin für Infektionsschutz: „Die Absage des Ethikrats an einen Immunitätsausweis ist folgerichtig. Jens Spahn hat die Debatte…
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Zum Europäischen Drogenbericht erklärt Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Drogenpolitik: Die Antwort auf den Europäischen Drogenbericht darf nicht noch mehr nutzlose Repression sein. Die europäische Drogenproduktion nimmt unter den Bedingungen…
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