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Die Fraktionen von Union und SPD haben heute im Gesundheitsausschuss eine weitere Aufklärung der Umstände, die zur Insolvenz des für Apotheken tätigen Zahlungsdienstleisters AvP verhindert. Die Fraktionen von FDP, Linken…
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Zum jetzt vorgelegten Evaluationsbericht zum Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz erklärt Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Drogenpolitik: Die Evaluation des Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetzes von 2016 fällt verheerend aus. Es zeigt deutlich: Die Prohibition schadet. Die Prohibition hat zu keinen…
© Thomas Trutschel
Zur Forderung mehrerer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, ein Zentrum für Kolonialismus-Forschung einzurichten, erklären Kirsten Kappert-Gonther, Berichterstatterin für die Aufarbeitung des kolonialen Erbes, und Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: „Über 100 Jahre nach…
© Thomas Trutschel
Zum Alternativen Drogen- und Suchtbericht erklärt Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Drogenpolitik: Der Alternative Drogen- und Suchtbericht hat in diesem Jahr eine besondere Brisanz, denn in der Corona-Pandemie drohen die Schwächsten der Gesellschaft…
Zum Internationalen Tag für die Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs (International Safe Abortion Day) am 28.09.2020 erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitsförderung: Der International Safe Abortion Day macht…
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: „Schön, dass man in der Bundesregierung den Personalmangel in der Pflege angehen will, aber es reicht…
Zur Stellungnahme des Deutschen Ethikrats zu Immunitätsbescheinigungen in der Covid-19-Pandemie erklären Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitsförderung, und Kordula Schulz-Asche, Berichterstatterin für Infektionsschutz: „Die Absage des Ethikrats an einen Immunitätsausweis ist folgerichtig. Jens Spahn hat die Debatte…
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Zum Europäischen Drogenbericht erklärt Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Drogenpolitik: Die Antwort auf den Europäischen Drogenbericht darf nicht noch mehr nutzlose Repression sein. Die europäische Drogenproduktion nimmt unter den Bedingungen…
Zum Bericht des Bundesrechnungshofs zur drohenden Insolvenz von Krankenhäusern erklären Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik, und Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitsförderung: „Der Bericht des Rechnungshofes, über den die ,Rheinische Post‘ berichtet, bestätigt den von…
© Linda Neddermann
Zum Bericht „Ungewollt Kinderlos 2020“ erklären Katja Dörner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, und Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitsförderung: „Elternschaft gehört für viele Frauen und Männer zu…
Wir brauchen nicht weniger als einen Kulturwandel in der #Geburtshilfe. Mutter und Kind gehören endlich in den Mittelpunkt. Das von der Bundesregierung vorgeschlagene Hebammenförderprogramm ist leider nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Insgesamt ist das Gesundheits- und Pflege-Verbesserungsgesetz bedauerlicherweise nur Stückwerk. Meine ganze Rede dazu verlinke ich euch in den Kommentaren, ebenso unsere beiden Grünen Anträge zur Geburtshilfe und zu Gesundheitsregionen. Gute Geburtshilfe, gute Gesundheitsversorgung ist gar nicht so schwierig, wir sollten es einfach tun! Und wenn der Redner der CDU zu meiner Forderung zur Geburtshilfe ruft “Reden Sie doch nicht so einen Blödsinn!”, dann gibt’s noch viel zu tun. Also, weiter geht’s! #Gesundheit
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