Mindestens fünf Polizisten sollen in Hessen ein rechtsextremes Netzwerk gegründet und sich „NSU 2.0“ genannt haben. Weitere Verdachtsfälle werden zurzeit überprüft. Im Interview mit Bremen Zwei fordere ich die Etablierung…
Presse
Hier finden Sie eine Auswahl von Pressebeiträgen, die sich mit meiner politischen Arbeit auseinandersetzen.
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Gastbeitrag im Weser Kurier: „Organspenden – Widerspruchsregelung ist keine Lösung“
In Frankreich und Lettland sind die Spenderaten nach der Einführung der Widerspruchsregelung bei der Organspende gesunken. In meinem Gastbeitrag für den Weser Kurier fordere ich, die Strukturen bei der Organspende…
Ärztezeitung: „Ring frei für Spahns Großreform“
Am 13. Dezember hat der Bundestag über den Entwurf eines Terminservice- und Versorgungsgesetz debattiert. Die Ärztezeitung berichtet an dieser Stelle über die kontroverse Diskussion.
Rede zum Terminservice- und Versorgungsgesetz / Zugang zur Psychotherapie
Der Bundestag hat am 13. Dezember über das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) debattiert. Im Gesetz hat Gesundheitsminister Spahn auch die Schaffung von zusätzlichen Hürden für psychisch Kranke geplant. Ein Vorschlag, der…
Gesetz schafft neue Hürden für psychisch Kranke
Menschen in einer psychischen Krisensituation brauchen keine zusätzliche Hürde wie eine vorgeschaltete Instanz, die Gesundheitsminister Spahn in einem Gesetzentwurf vorschlägt, sondern schnelle, passgenaue und niederschwellige Hilfe. Mehr dazu im Interview…
Frauenquote für Gesundheitsgremien
Der Tagesspiegel berichtete am 11. Dezember über den Antrag für eine Frauenquote in der Selbstverwaltung des Gesundheitswesens und die anstehende Debatte im Bundestag. Zum Artikel geht es hier.
„Das letzte Gefecht um die Tabak-Werbung“: Presseberichte über Beratung des grünen Gesetzentwurfs
Deutschland ist das einzige Land in der Europäischen Union, in dem großflächige Außenwerbung auf Plakaten oder Tabakwerbung im Kino immer noch erlaubt ist. Unser grüner Gesetzentwurf, der ein Verbot für…
Handelsblatt: „Wer nicht zum Termin kommt, soll bestraft werden“
Das Handelsblatt berichtete am 6.12. über die Forderung des NAV-Virchow Bundes, Patientinnen und Patienten, die einen Arzttermin nicht wahrgenommen haben, vorübergehend sperren zu lassen. Ich finde, dieser Vorschlag ist grundfalsch….
Ärzteblatt: Bericht über kleine Anfrage zur Prävention von Geburtsschäden
Das Ärzteblatt berichtete am 4. Dezember über die Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine kleine Anfrage zur Prävention von Gesundheitsschäden. Zum Bericht geht es hier.
„Medizinalhanf-Ausschreibung: Warum es auch beim zweiten Anlauf hakt“
Am 29. November berichtete die DAZ.online über die Frage, wieso es bei der Ausschreibung für den Anbau von Medizinalcannabis weiter zu Verzögerungen kommt. Aus der Antwort der Bundesregierung auf meine…
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Was wir aus Frankfurt hören, ist im höchsten Maße beunruhigend. Was kann die Politik dafür tun, dass rechte Netzwerke in der Polizei schneller erkannt und verhindert werden? Darüber habe ich heute mit Radio Bremen gesprochen. #rechtsstaat #demokratie #transparenz #polizeibeauftragte
Rechtes Netzwerk bei der Frankfurter Polizei? - Aktuell
radiobremen.de
In die Ermittlungen gegen ein rechtsextremes Netzwerk in den Reihen der Polizei in Frankfurt am Main hat sich nun das Landeskriminalamt eingeschaltet. Die Politik ist alarmiert. Die Kollegen der beschuldigten Beamten sind besorgt. Das Ausmaß der Vorwürfe ist bisher nicht klar.
