© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Am 14. Februar hat der Bundestag das Gesetz zu besseren Strukturen bei der Organspende beschlossen. Auch die Grüne Bundestagsfraktion hat dem Entwurf zugestimmt, da es sich im Kern um ein…
Am 17. Januar wurde der Entwurf für ein Gesetz für bessere Zusammenarbeit und bessere Strukturen bei der Organspende im Bundestag debattiert. In meiner Rede lobe ich den Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums…
Im Rahmen der Diskussionen um das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) hat Bundesgesundheitsminister Spahn vorgeschlagen, dass die Krankenkassen zukünftig die Kosten für die Präimplantationsdiagnostik (PID) tragen sollten. Hierzu nehme ich wie…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
In Frankreich und Lettland sind die Spenderaten nach der Einführung der Widerspruchsregelung bei der Organspende gesunken. In meinem Gastbeitrag für den Weser Kurier fordere ich, die Strukturen bei der Organspende…
© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Das war eine bemerkenswerte, nachdenkliche Orientierungsdebatte im Bundestag. Fast drei Stunden lang haben wir uns der Frage genähert, wie es gelingen kann, die Organspenderaten in Deutschland zu erhöhen. Das ist…
Organspenden können Leben retten. Viele Menschen auf der Warteliste warten händeringend auf ein Organ, oft über mehrere Jahre. Wir brauchen in Deutschland dringend mehr Organspenden. Allerdings lehne ich die Widerspruchsregelung, so…
Spahns Pläne zur doppelten Widerspruchslösung bei der Organspende sind bei vielen Abgeordneten des Bundestages äußerst umstritten – so auch bei mir. Die doppelte Widerspruchslösung sieht vor, dass einem hirntoten Menschen…
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plädierte am 3. September dafür, dass jede Bürgerin und jeder Bürger im Todesfall automatisch zum Organspender wird. Anlässlich dieses Vorstoßes erklärt Kirsten Kappert-Gonther, Obfrau im Gesundheitsausschuss: „Wir…
Gesundheitsminister Spahn hat für diesen Herbst eine Gesetzesinitiative zur Organspende angekündigt. Aus der Union werden nun Rufe nach einer „doppelten Widerspruchslösung“ laut. Ich bin hingegen der Auffassung, dass die Widerspruchslösung…
Am 14. August kommentierte ich gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt, wie wir dem Rückgang von Organspenden begegnen können. Wir müssen unter anderem die Transparenz des Organspendesystems erhöhen, die Information über Meldewege…
Das ZDF wollte wissen, wie ich die „Agenda Jens Spahn“ beschreibe. Der Minister tobt wie ein Tornado durchs Gesundheitswesen. Ständig sind Andere damit beschäftigt hinter ihm herzukehren. Seine Fraktion muss dauernd seine unausgegorenen Vorschläge wieder einkassieren. Sein Motto lautet Schnelligkeit vor Gründlichkeit und seine Agenda heißt: Spahn first.
Das könnte ja ganz unterhaltsam sein. Doch es ist schädlich! Das jüngste Gesetz aus dem Hause Spahn, das #TSVG wird die Solidargemeinschaft der gesetzlich Versicherten nach vorsichtigen Schätzungen €1,2 Milliarden kosten, ohne die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung substantiell zu verbessern. Diese Geld fehlt für sinnvolle Reformen, wie die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum oder die dringend überfällige Verbesserung der Geburtshilfe. Wenigstens ist es uns gelungen, den unsinnigen Passus zu Zugangshürden in der #Psychotherapie im Gesetz wieder zu streichen. Es bleibt viel zu tun! Und, keine Sorge, wir bleiben dran. Das wollen wir doch mal sehen! #gesundheit #grünepower
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