Die Abgeordneten des Bundestages haben die Möglichkeit, im Plenum zu ihren Themen zu reden. In den Fraktionssitzungen wird entschieden, welche/r Abgeordnete/r in welcher Debatte spricht. Die Anzahl der Abgeordneten, die sich an einer Debatte beteiligen, hängt von der Größe der Fraktion ab.
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Am 11. April debattierte der Deutsche Bundestag über Rechtssicherheit für schwer und unheilbar Erkrankte. Ich meine, dass staatliche Behörden kein Werturteil darüber abgeben dürfen, welches Leben lebenswert ist und welches…
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Am 11. April hat der Deutsche Bundestag im Rahmen einer Orientierungsdebatte über den sogenannten PraenaTest, den Bluttest auf Trisomie 21 diskutiert. Die Redner*innen hatten jeweils drei Minuten Zeit. Wer mag,…
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Deutschland leidet unter kolonialer Amnesie. Zeit, das endlich zu ändern. Darum haben wir Grüne einen umfassenden Antrag zur Aufarbeitung unseres kolonialen Erbes vorgelegt, der gestern im Bundestag debattiert wurde.
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Am 14. Februar hat der Bundestag das Gesetz zu besseren Strukturen bei der Organspende beschlossen. Auch die Grüne Bundestagsfraktion hat dem Entwurf zugestimmt, da es sich im Kern um ein…
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Am 17. Januar wurde der Entwurf für ein Gesetz für bessere Zusammenarbeit und bessere Strukturen bei der Organspende im Bundestag debattiert. In meiner Rede lobe ich den Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums…
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Frauen sind in Führungspositionen der Krankenkassen und ihrer Verbände, den Organisationen der Ärzte- und Zahnärzteschaft sowie weiteren Organisationen der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen stark unterrepräsentiert. In meiner Rede vom 13. Dezember…
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Der Bundestag hat am 13. Dezember über das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) debattiert. Im Gesetz hat Gesundheitsminister Spahn auch die Schaffung von zusätzlichen Hürden für psychisch Kranke geplant. Ein Vorschlag, der…
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Das war eine bemerkenswerte, nachdenkliche Orientierungsdebatte im Bundestag. Fast drei Stunden lang haben wir uns der Frage genähert, wie es gelingen kann, die Organspenderaten in Deutschland zu erhöhen. Das ist…
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Am 22. November sprach ich im Rahmen der Haushaltsdebatte zum Einzelplan Gesundheit. Meine vier Minuten nutzte ich für einen schnellen Ritt durch die Themen Organspende, Notfallversorgung, Hebammen und Drogenpolitik. Minister…
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Am 12. Oktober wurden im Deutschen Bundestag Anträge der AfD und der FDP zur Aufhebung der Budgetierung im Gesundheitswesen debattiert. In meiner Rede führe ich aus, wieso die Entbudgetierung der…
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