Am 11. April hat der Deutsche Bundestag im Rahmen einer Orientierungsdebatte über den sogenannten PraenaTest, den Bluttest auf Trisomie 21 diskutiert. Die Redner*innen hatten jeweils drei Minuten Zeit. Wer mag,…
Reden
Die Abgeordneten des Bundestages haben die Möglichkeit, im Plenum zu ihren Themen zu reden. In den Fraktionssitzungen wird entschieden, welche/r Abgeordnete/r in welcher Debatte spricht. Die Anzahl der Abgeordneten, die sich an einer Debatte beteiligen, hängt von der Größe der Fraktion ab.
Deutschland leidet unter kolonialer Amnesie. Zeit, das endlich zu ändern. Darum haben wir Grüne einen umfassenden Antrag zur Aufarbeitung unseres kolonialen Erbes vorgelegt, der gestern im Bundestag debattiert wurde.
Am 14. Februar hat der Bundestag das Gesetz zu besseren Strukturen bei der Organspende beschlossen. Auch die Grüne Bundestagsfraktion hat dem Entwurf zugestimmt, da es sich im Kern um ein…
Am 17. Januar wurde der Entwurf für ein Gesetz für bessere Zusammenarbeit und bessere Strukturen bei der Organspende im Bundestag debattiert. In meiner Rede lobe ich den Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums…
Frauen sind in Führungspositionen der Krankenkassen und ihrer Verbände, den Organisationen der Ärzte- und Zahnärzteschaft sowie weiteren Organisationen der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen stark unterrepräsentiert. In meiner Rede vom 13. Dezember…
Der Bundestag hat am 13. Dezember über das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) debattiert. Im Gesetz hat Gesundheitsminister Spahn auch die Schaffung von zusätzlichen Hürden für psychisch Kranke geplant. Ein Vorschlag, der…
Das war eine bemerkenswerte, nachdenkliche Orientierungsdebatte im Bundestag. Fast drei Stunden lang haben wir uns der Frage genähert, wie es gelingen kann, die Organspenderaten in Deutschland zu erhöhen. Das ist…
Am 22. November sprach ich im Rahmen der Haushaltsdebatte zum Einzelplan Gesundheit. Meine vier Minuten nutzte ich für einen schnellen Ritt durch die Themen Organspende, Notfallversorgung, Hebammen und Drogenpolitik. Minister…
Am 12. Oktober wurden im Deutschen Bundestag Anträge der AfD und der FDP zur Aufhebung der Budgetierung im Gesundheitswesen debattiert. In meiner Rede führe ich aus, wieso die Entbudgetierung der…
Notfallversorgung, medizinische Versorgung im ländlichen Raum und Geburtshilfe – drei wichtige Themen in der Gesundheitspolitik, drei Mal Totalausfall im Gesundheitsministerium. Hier meine Bundestagsrede zum Einzelplan Gesundheit vom 3. Juli 2018.
Am 8. Juni fand die erste Beratung des Grünen Gesetzentwurfes für ein Tabakwerbeverbot statt. Mit dem Gesetz sollen vermeidbare Risiken für die menschliche Gesundheit insbesondere bei Kindern und Jugendlichen reduziert werden….
Am 22. Februar stellte ich im Rahmen einer Bundestagsdebatte unseren grünen Entwurf für ein Cannabiskontrollgesetz vor. Die vom Bundestag bereitgestellte Aufnahme der Rede kann hier angesehen werden. Und hier gibt…