Die Abgeordneten des Bundestages haben die Möglichkeit, im Plenum zu ihren Themen zu reden. In den Fraktionssitzungen wird entschieden, welche/r Abgeordnete/r in welcher Debatte spricht. Die Anzahl der Abgeordneten, die sich an einer Debatte beteiligen, hängt von der Größe der Fraktion ab.
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Der zentrale Begriff in der Debatte um assistierten Suizid ist: Selbstbestimmung. Warum Selbstbestimmung ein gutes Beratungs- und Schutzkonzept benötigt, habe ich in der Orientierungsdebatte im Bundestag begründet. Eine Orientierungsdebatte ist…
Am 21. April beschloss der Deutsche Bundestag die bundesweite Corona-Notbremse. Diese Notbremse reicht allerdings nicht aus. Es ist absolut unverständlich, dass wir keine verbindliche Testpflicht in der Wirtschaft bekommen, mit…
Der Bundestag debattierte am 26. Februar über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG). Insbesondere die seelische Gesundheit hätte deutlich mehr Aufmerksamkeit verdient. Wir sehen doch, wie gerade…
Am 26. Februar debattierte der Bundestag in abschließender Lesung über unseren grünen Antrag zur Aufarbeitung des kolonialen Erbes. Wir müssen Rassismus verlernen. Die Morde von Hanau, rassistische Übergriffe, struktureller Rassismus…
Wir brauchen jetzt und auf Dauer eine stabile Finanzierung der Gesundheitsämter! Sie sind entscheidend für den Infektionsschutz in der aktuellen Pandemie und für die Sorge um unser aller Gesundheit in…
Statt in Weitsprung übt sich Bundesgesundheitsminister Spahn weiterhin in Trippelschritten. In vielen Fällen weisen die kleinteiligen Neuregelungen im heute beschlossenen Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege zwar in die…
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Am 29. Oktober wurde das Versorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) der Bundesregierung in erster Lesung im Bundestag debattiert. Die in diesem Gesetzentwurf enthaltenen Regelungsvorschläge beziehen sich auf eine Vielzahl von Bereichen,…
Die Prohibition ist gescheitert. Nicht nur dass sie nicht nutzt, sie schadet. Die Zeit ist reif für die kontrollierte Freigabe von Cannabis. Unser grünes Cannabiskontrollgesetz haben wir im Bundestag zur…
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Diabetes ist weltweit auf dem Vormarsch, Deutschland gehört zu den zehn Ländern, die die höchste Zunahme bei der Diabetesprävalenz verzeichnet. Höchste Zeit also für einen nationalen Rahmenplan zur Reduktion von…
Was für ein dickes Brett! Nach so vielen Jahren des Einsatzes für mehr Gesundheitsschutz kam es auf ein paar Stunden auch nicht mehr an. Kurz vor Mitternacht war es dann…
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Tabakwerbung schadet. Sie konterkariert Prävention. Das haben auch alle EU-Länder begriffen. Nur Deutschland hinkt bis heute hinterher. Gut, dass nun endlich auch die Union anerkannt hat, das sich das ändern…
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Pflege verdient mehr. In der Woche des International Nurses Day, im WHO-Jahr der Pflegenden und Hebammen ist die Situation in der Pflege dramatisch zugespitzt. Es ist endlich an der Zeit,…
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