Die Abgeordneten des Bundestages haben die Möglichkeit, im Plenum zu ihren Themen zu reden. In den Fraktionssitzungen wird entschieden, welche/r Abgeordnete/r in welcher Debatte spricht. Die Anzahl der Abgeordneten, die sich an einer Debatte beteiligen, hängt von der Größe der Fraktion ab.
© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Am 29. Oktober wurde das Versorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) der Bundesregierung in erster Lesung im Bundestag debattiert. Die in diesem Gesetzentwurf enthaltenen Regelungsvorschläge beziehen sich auf eine Vielzahl von Bereichen,…
Die Prohibition ist gescheitert. Nicht nur dass sie nicht nutzt, sie schadet. Die Zeit ist reif für die kontrollierte Freigabe von Cannabis. Unser grünes Cannabiskontrollgesetz haben wir im Bundestag zur…
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Diabetes ist weltweit auf dem Vormarsch, Deutschland gehört zu den zehn Ländern, die die höchste Zunahme bei der Diabetesprävalenz verzeichnet. Höchste Zeit also für einen nationalen Rahmenplan zur Reduktion von…
Was für ein dickes Brett! Nach so vielen Jahren des Einsatzes für mehr Gesundheitsschutz kam es auf ein paar Stunden auch nicht mehr an. Kurz vor Mitternacht war es dann…
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Tabakwerbung schadet. Sie konterkariert Prävention. Das haben auch alle EU-Länder begriffen. Nur Deutschland hinkt bis heute hinterher. Gut, dass nun endlich auch die Union anerkannt hat, das sich das ändern…
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Pflege verdient mehr. In der Woche des International Nurses Day, im WHO-Jahr der Pflegenden und Hebammen ist die Situation in der Pflege dramatisch zugespitzt. Es ist endlich an der Zeit,…
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Am 14. Mai verabschiedete der Deutsche Bundestag das Zweite Bevölkerungsschutzgesetz – ein Gesetz von enormer Tragweite. Nicht alle im vorliegenden Gesetzentwurf enthaltenen Maßnahmen sind dafür geeignet, zielgenau und solidarisch zur…
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Diese krude Mischung aus Bagatellisierung und dem Schüren von Ängsten der #noAfD ist unverzeihlich. Gut, dass es so seriöse Anlaufstellen wie den Öffentlichen Gesundheitsdienst – den ÖGD – gibt. ÖGD…
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Das Corona-Virus ist gefährlich, die Isolation ist es auch. Nur durch Sorgfalt werden wir mit dieser schwierigen Situation umgehen können. Meine Antwort auf die gefährlichen und menschenverachtenden Forderungen der #noAfd…
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Heute wurde im Bundestag fraktionsübergreifend und wertschätzend über die Organspende debattiert. Am Ende der Debatte hat der Gesetzentwurf, den ich zusammen mit Annalena Baerbock und einer interfraktionellen Gruppe eingebracht habe,…
Wir müssen Rassismus verlernen. Verherrlichende Darstellungen von kolonialen Verbrechen im öffentlichen Raum müssen darum entheroisiert werden. #decolonize @juergenzimmerer https://taz.de/Archiv-Suche/!5727203&s=Brinkmann%2BMosaik&SuchRahmen=Print/
In Parteitagserinnerungen schwelgen - 2013 (festgehalten von der Heute-Show) #backintothepast
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