Deutschland leidet unter kolonialer Amnesie. Zeit, das endlich zu ändern. Darum haben wir Grüne einen umfassenden Antrag zur Aufarbeitung unseres kolonialen Erbes vorgelegt, der gestern im Bundestag debattiert wurde.
Reden
Die Abgeordneten des Bundestages haben die Möglichkeit, im Plenum zu ihren Themen zu reden. In den Fraktionssitzungen wird entschieden, welche/r Abgeordnete/r in welcher Debatte spricht. Die Anzahl der Abgeordneten, die sich an einer Debatte beteiligen, hängt von der Größe der Fraktion ab.
© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Rede zum Gesetz für bessere Strukturen bei der Organspende
Am 14. Februar hat der Bundestag das Gesetz zu besseren Strukturen bei der Organspende beschlossen. Auch die Grüne Bundestagsfraktion hat dem Entwurf zugestimmt, da es sich im Kern um ein…
Rede zu strukturellen Verbesserungen bei der Organspende
Am 17. Januar wurde der Entwurf für ein Gesetz für bessere Zusammenarbeit und bessere Strukturen bei der Organspende im Bundestag debattiert. In meiner Rede lobe ich den Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums…
Rede zur Frauenquote für Führungspositionen im Gesundheitswesen
Frauen sind in Führungspositionen der Krankenkassen und ihrer Verbände, den Organisationen der Ärzte- und Zahnärzteschaft sowie weiteren Organisationen der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen stark unterrepräsentiert. In meiner Rede vom 13. Dezember…
Rede zum Terminservice- und Versorgungsgesetz / Zugang zur Psychotherapie
Der Bundestag hat am 13. Dezember über das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) debattiert. Im Gesetz hat Gesundheitsminister Spahn auch die Schaffung von zusätzlichen Hürden für psychisch Kranke geplant. Ein Vorschlag, der…
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Rede in der Orientierungsdebatte zur Organspende
Das war eine bemerkenswerte, nachdenkliche Orientierungsdebatte im Bundestag. Fast drei Stunden lang haben wir uns der Frage genähert, wie es gelingen kann, die Organspenderaten in Deutschland zu erhöhen. Das ist…
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Haushaltsrede zum Einzelplan Gesundheit
Am 22. November sprach ich im Rahmen der Haushaltsdebatte zum Einzelplan Gesundheit. Meine vier Minuten nutzte ich für einen schnellen Ritt durch die Themen Organspende, Notfallversorgung, Hebammen und Drogenpolitik. Minister…
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Bundestagsrede zur Budgetierung von Ärztehonoraren
Am 12. Oktober wurden im Deutschen Bundestag Anträge der AfD und der FDP zur Aufhebung der Budgetierung im Gesundheitswesen debattiert. In meiner Rede führe ich aus, wieso die Entbudgetierung der…
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Bundestagsrede zum Haushaltseinzelplan Gesundheit
Notfallversorgung, medizinische Versorgung im ländlichen Raum und Geburtshilfe – drei wichtige Themen in der Gesundheitspolitik, drei Mal Totalausfall im Gesundheitsministerium. Hier meine Bundestagsrede zum Einzelplan Gesundheit vom 3. Juli 2018.
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Bundestagsrede zum Gesetzentwurf für ein Tabakwerbeverbot
Am 8. Juni fand die erste Beratung des Grünen Gesetzentwurfes für ein Tabakwerbeverbot statt. Mit dem Gesetz sollen vermeidbare Risiken für die menschliche Gesundheit insbesondere bei Kindern und Jugendlichen reduziert werden….
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Das ZDF wollte wissen, wie ich die „Agenda Jens Spahn“ beschreibe. Der Minister tobt wie ein Tornado durchs Gesundheitswesen. Ständig sind Andere damit beschäftigt hinter ihm herzukehren. Seine Fraktion muss dauernd seine unausgegorenen Vorschläge wieder einkassieren. Sein Motto lautet Schnelligkeit vor Gründlichkeit und seine Agenda heißt: Spahn first.
Das könnte ja ganz unterhaltsam sein. Doch es ist schädlich! Das jüngste Gesetz aus dem Hause Spahn, das #TSVG wird die Solidargemeinschaft der gesetzlich Versicherten nach vorsichtigen Schätzungen €1,2 Milliarden kosten, ohne die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung substantiell zu verbessern. Diese Geld fehlt für sinnvolle Reformen, wie die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum oder die dringend überfällige Verbesserung der Geburtshilfe. Wenigstens ist es uns gelungen, den unsinnigen Passus zu Zugangshürden in der #Psychotherapie im Gesetz wieder zu streichen. Es bleibt viel zu tun! Und, keine Sorge, wir bleiben dran. Das wollen wir doch mal sehen! #gesundheit #grünepower
