Die Prohibition ist gescheitert. Es ist endlich Zeit für eine vernunftgeleitete Cannabispolitik. Es ist eine historische Chance, jetzt die kontrollierte Freigabe von Cannabis umzusetzen – das beendet jahrzehntelanges Unrecht und…
Reden
Die Abgeordneten des Bundestages haben die Möglichkeit, im Plenum zu ihren Themen zu reden. In den Fraktionssitzungen wird entschieden, welche/r Abgeordnete/r in welcher Debatte spricht. Die Anzahl der Abgeordneten, die sich an einer Debatte beteiligen, hängt von der Größe der Fraktion ab.
Am 24. Juni haben wir im Bundestag über mögliche gesetzliche Regelungen zum assistierten Suizid debattiert. Viele Menschen haben im Laufe ihres Lebens Suizidgedanken, wichtig ist es dann Menschen zu haben,…
Am 02.06.2022 wurde im Bundestag im Rahmen der Haushaltswoche auch über den Bundeshaushalt im Bereich Gesundheit debattiert. Ich habe in meiner Rede deutlich gemacht, dass ich sehr froh darüber bin,…
Am 18. Mai 2022 habe ich im Bundestag in der Orientierungsdebatte zu Suizidassistenz eine Rede gehalten. Eine Orientierungsdebatte im Bundestag ist etwas ganz Besonderes. Hier geht es um Haltung und…
Am 18. März hat der Deutsche Bundestag über weitere Änderungen am Infektionsschutzgesetz debattiert. Ich habe in meiner Rede deutlich gemacht, dass der Gesetzesentwurf für mich und meine Fraktion einen Kompromiss…
In einer sogenannten Orientierungsdebatte hat der Bundestag erstmals das Für und Wider einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ausgelotet. In meinem Beitrag habe ich für eine Impfpflicht für alle Erwachsenen ab 18 Jahren…
Im Bundestag haben wir am 13. Januar über die Ampel-Pläne für die Gesundheitspolitik debattiert. Die Pandemie erschüttert uns, Einsamkeit und seelischer Druck nehmen zu. Deswegen nehmen wir die seelische Gesundheit…
Multiresistente Keime kosten Leben. Sie fallen nicht vom Himmel, sondern werden in den Ställen der industriellen Tierhaltung geradezu gezüchtet. Für uns Grüne ist klar: Wir müssen endlich raus aus der…
Für doppelt geimpfte Menschen wird wieder mehr Kontakt möglich, das ist gut. Es muss jetzt aber darauf geachtet werden, dass alle Menschen zügig ein Impfangebot erhalten, in Deutschland und weltweit….
© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Der zentrale Begriff in der Debatte um assistierten Suizid ist: Selbstbestimmung. Warum Selbstbestimmung ein gutes Beratungs- und Schutzkonzept benötigt, habe ich in der Orientierungsdebatte im Bundestag begründet. Eine Orientierungsdebatte ist…
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Die Prohibition ist gescheitert. Sie kriminalisiert Tausende von Menschen, bindet enorme Ressourcen bei Polizei und Justiz und verhindert den Jugend- und Gesundheitsschutz. Darum ist es eine historische Chance, dass wir jetzt die kontrollierte Freigabe von #cannabis im Koalitionsvertrag der 🚦 verankert haben. Erwachsene sollen legal konsumieren dürfen und sie sollen sicher sein können, was sie konsumieren und dass ihr Cannabis frei von schädigenden Streckmitteln und synthetischen Cannabinoiden ist.Wir sind mitten im Prozess, der Konsultationsprozess des Drogenbeauftragten Burkhard Blienert mit hunderten von Expert*innen war erfolgreich. Noch dieses Jahr erwarten wir die Eckpunkte aus dem Bundesministerium für Gesundheit
Eine umfassende Legalisierung bedeutet neben dem Anbau und Verkauf in lizensierten Fachgeschäften noch viel mehr: Fragen der Führerschein-Grenzwerte, Umgang mit Edibles, Deklaration für die Verbraucher*innen und aus meiner Sicht muss ganz klar auch der Eigenanbau dazu gehören.
Gemeinsam sind wir stärker. Darum habe ich mich sehr gefreut, heute wieder auf der #Hanfparade zu reden und viele, viele Mitstreiter*innen für eine vernunftgeleitete Drogenpolitik zu treffen.
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