Heute wurde im Bundestag fraktionsübergreifend und wertschätzend über die Organspende debattiert. Am Ende der Debatte hat der Gesetzentwurf, den ich zusammen mit Annalena Baerbock und einer interfraktionellen Gruppe eingebracht habe,…
Reden
Die Abgeordneten des Bundestages haben die Möglichkeit, im Plenum zu ihren Themen zu reden. In den Fraktionssitzungen wird entschieden, welche/r Abgeordnete/r in welcher Debatte spricht. Die Anzahl der Abgeordneten, die sich an einer Debatte beteiligen, hängt von der Größe der Fraktion ab.
© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Rede zu Kapitalinteressen in der Gesundheitsversorgung
Kurze Wege, mehrere Gesundheitsangebote unter einem Dach: medizinische Versorgungszentren sind eine sehr gute Sache. Zunehmend gewinnen aber Akteure an Einfluss auf die Versorgung, die eher wirtschaftliche Interessen als das Wohl…
© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Rede zum Hebammenreformgesetz
Am 26. September beschloss der Deutsche Bundestag das Hebammenreformgesetz. Doch es reicht nicht, wenn Jens Spahn zögerlich EU-Vorgaben umsetzt. Wir brauchen einen Kulturwandel in der Geburtshilfe, damit endlich die Gebärende…
Rede zum Haushaltsplan für Gesundheit
Am 13. September wurde im Bundestag der Gesundheitshaushalt für das Jahr 2020 debattiert. Die Bundesregierung steht in der Verantwortung, eine gute Gesundheitsversorgung für alle zu sichern. Arme Menschen sterben hierzulande…
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Rede zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende
Am 26. Juni debattierte der Bundestag über zwei Gesetzentwürfe zur Reform der Organspende. Gemeinsam mit weiteren Abgeordneten befürworte ich die Stärkung der Entscheidungsbereitschaft, die auf Befähigung und Ermutigung bei Selbstbestimmung…
Rede zum Hebammenreformgesetz
Gute Geburtshilfe ist kein „nice to have“, sie ist die Grundlage des Lebens – von uns allen. Am 6. Juni debattierte der Bundestag in erster Lesung über das Gesetz zur…
Rede in der Debatte über Sterbehilfe
Am 11. April debattierte der Deutsche Bundestag über Rechtssicherheit für schwer und unheilbar Erkrankte. Ich meine, dass staatliche Behörden kein Werturteil darüber abgeben dürfen, welches Leben lebenswert ist und welches…
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Rede in der Orientierungsdebatte zum PraenaTest
Am 11. April hat der Deutsche Bundestag im Rahmen einer Orientierungsdebatte über den sogenannten PraenaTest, den Bluttest auf Trisomie 21 diskutiert. Die Redner*innen hatten jeweils drei Minuten Zeit. Wer mag,…
Rede zur Aufarbeitung unseres kolonialen Erbes
Deutschland leidet unter kolonialer Amnesie. Zeit, das endlich zu ändern. Darum haben wir Grüne einen umfassenden Antrag zur Aufarbeitung unseres kolonialen Erbes vorgelegt, der gestern im Bundestag debattiert wurde.
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Rede zum Gesetz für bessere Strukturen bei der Organspende
Am 14. Februar hat der Bundestag das Gesetz zu besseren Strukturen bei der Organspende beschlossen. Auch die Grüne Bundestagsfraktion hat dem Entwurf zugestimmt, da es sich im Kern um ein…
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Fünf Jahre ist es her, dass der Stolperstein für Karl Geist in Bremen verlegt wurde. Karl Geist wurde 1908 geboren. Er wurde als sogenannter “Asozialer” in das KZ Sachsenhausen gebracht und ist dort 1942 gestorben. Bis heute ist die Gruppe der von den Nazis als “Asoziale” und “Berufsverbrecher” bezeichneten Menschen als Opfergruppe nicht offiziell anerkannt. Das muss sich ändern. Niemand saß zu Recht im KZ. Punkt. Noch zu oft folgt dieser Aussage ein Komma und ein Aber. Jedes “aber” diskreditiert die Opfer erneut. Mein Kollege Erhard Grundl, MdB und ich haben für Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion einen Antrag auf Anerkennung und Entschädigung dieser Opfer in den #Bundestag eingebracht. Inzwischen liegen Anträge aller demokratischer Fraktionen, auch der #GroKo vor. Warum es keinen interfraktionellen Antrag gibt, wie die Debatte im Bundestag geführt wird und warum es so absolut notwendig ist, das Unrecht an diesen Menschen endlich eindeutig zu benennen, darüber sprechen wir heute Abend auf Einladung der Heinrich Böll Stiftung Bremen. 19:00h in der Villa Ichon - ich freue mich, euch dort zu treffen, die Einladung poste ich in den Kommentaren.
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