Sehr geehrte Frau Mortler, ein Werbeverbot für Tabak ist überfällig. Bei allen Differenzen in der Drogen- und Suchtpolitik unserer Parteien, fanden wir Grünen es immer, genau wie Sie, notwendig ein…
Aus dem Bundestag
Hier finden Sie Beiträge über meine politische Arbeit im Bundestag, Veranstaltungshinweise in Berlin und weitere aktuelle Informationen aus der Hauptstadt.
Medienberichte zur Repräsentanz von Frauen in der Selbstverwaltung
Am 14. Februar kommentierte Heike Haarhoff von der Tageszeitung die Statistik zur Repräsentanz von Frauen in der Selbstverwaltung, die die Bundesregierung als Reaktion auf die unter meiner Federführung entstandene Kleine Anfrage…
„Ich habe ein tief erschüttertes Land erlebt“ – Bericht aus den USA
Vom 6.-9. Februar nahm ich als Mitglied der deutschen Delegation für die Bundestagsfraktion der Grünen an dem „National Prayer Breakfast“ in Washington, D.C. teil. Einmal im Jahr laden die Mitglieder…
Schriftliche Frage zu Schutz vor Bahnlärm
Die Bundesregierung tut bisher viel zu wenig, um gegen Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Bahnlärm vorzugehen. Aus einer Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) auf eine schriftliche Frage von mir…
Fachgespräch: Illegal, Asozial, Scheißegal? Anerkennung von sogenannten Asozialen und Berufsverbrechern als Opfer des Nationalsozialismus
Zwischen 1933 und 1945 wurden mehrere zehntausende Menschen als „Asoziale“ oder „Berufsverbrecher“ diskriminiert und in Konzentrationslagern interniert. In der deutschen Erinnerungskultur spielen sie bis heute keine Rolle, nach wie vor…
© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Rede im Bundestag zu Kinderwunschbehandlungen
Im Rahmen der Beratung des FDP-Antrags „Förderung von Kinderwunschbehandlungen“ hielt ich am 1. Februar meine erste Rede im Deutschen Bundestag. Die vom Bundestag bereitgestellte Aufnahme der Rede können Sie hier…
Kleine Anfrage zur Repräsentanz von Frauen in der Selbstverwaltung des Gesundheitswesens
Meine erste Kleine Anfrage an die Bundesregierung habe ich zur Repräsentanz von Frauen in der Selbstverwaltung des Gesundheitssystems gestellt. Kassen, Ärztekammern, Kassenärztliche Vereinigungen entscheiden über die relevanten Weichenstellungen im Gesundheitssystem. Rund…
Sofortprogramme für mehr Personal in der Pflege
Unter der Federführung meiner Kollegin Kordula Schulz-Asche hat die Bundestagsfraktion der Grünen zwei Anträge eingereicht, die Sofortprogramme für mehr Personal in der Altenpflege und in Krankenhäusern fordern. Die Anträge sind…
„Wir werden die kämpferische Stimme der Vernunft sein“, 7.12.2017
Liebe Freundinnen und Freunde, wie geht es nun weiter nach den gescheiterten Sondierungen? Ich rechne mit einer Fortsetzung der GroKo. Wenn ich höre wie die Umweltministerin Barbara Hendricks – nach…
Buten un binnen: „So erleben Bremer Abgeordnete den unruhigen Bundestag“
Radio Bremen über die Wochen nach der Wahl zum Deutschen Bundestag. Zum Beitrag vom 27. November geht es hier.
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Das ZDF wollte wissen, wie ich die „Agenda Jens Spahn“ beschreibe. Der Minister tobt wie ein Tornado durchs Gesundheitswesen. Ständig sind Andere damit beschäftigt hinter ihm herzukehren. Seine Fraktion muss dauernd seine unausgegorenen Vorschläge wieder einkassieren. Sein Motto lautet Schnelligkeit vor Gründlichkeit und seine Agenda heißt: Spahn first.
Das könnte ja ganz unterhaltsam sein. Doch es ist schädlich! Das jüngste Gesetz aus dem Hause Spahn, das #TSVG wird die Solidargemeinschaft der gesetzlich Versicherten nach vorsichtigen Schätzungen €1,2 Milliarden kosten, ohne die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung substantiell zu verbessern. Diese Geld fehlt für sinnvolle Reformen, wie die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum oder die dringend überfällige Verbesserung der Geburtshilfe. Wenigstens ist es uns gelungen, den unsinnigen Passus zu Zugangshürden in der #Psychotherapie im Gesetz wieder zu streichen. Es bleibt viel zu tun! Und, keine Sorge, wir bleiben dran. Das wollen wir doch mal sehen! #gesundheit #grünepower
