Statt in Weitsprung übt sich Bundesgesundheitsminister Spahn weiterhin in Trippelschritten. In vielen Fällen weisen die kleinteiligen Neuregelungen im heute beschlossenen Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege zwar in die…
Aus dem Bundestag
Hier finden Sie Beiträge über meine politische Arbeit im Bundestag, Veranstaltungshinweise in Berlin und weitere aktuelle Informationen aus der Hauptstadt.
Regelmäßig erscheinen in der Zeitschrift Das Parlament Portraits von den Mitgliedern des Deutschen Bundestages. In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift werde ich kurz dargestellt. Das Portrait kann hier aufgerufen werden:
Die Covid-19-Pandemie zeigt, dass Gesundheit weit mehr ist als ein individuelles Geschehen. Die öffentliche Sorge um die Gesundheit aller (Public Health) ist nicht nur der Schlüssel zur Bewältigung der aktuellen…
Wir befinden uns mitten in der zweiten Welle der COVID 19-Pandemie. Um diese zu brechen und eine Überlastung unseres Gesundheitssystems abzuwenden, brauchen wir evidenzbasierte, erforderliche und verhältnismäßige Maßnahmen. Mit der…
Zu den Beratungen des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes erklären die Obleute der FDP, Die Linke-Bundestagsfraktion und Bündnis 90/Die Grünen im Gesundheitsausschuss Andrew Ullmann, AchimKessler und Kirsten Kappert-Gonther: „Die Pandemie fordert auch dem…
Am 29. Oktober wurde das Versorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) der Bundesregierung in erster Lesung im Bundestag debattiert. Die in diesem Gesetzentwurf enthaltenen Regelungsvorschläge beziehen sich auf eine Vielzahl von Bereichen,…
Die Prohibition ist gescheitert. Nicht nur dass sie nicht nutzt, sie schadet. Die Zeit ist reif für die kontrollierte Freigabe von Cannabis. Unser grünes Cannabiskontrollgesetz haben wir im Bundestag zur…
Am 28. Oktober sprach ich in der DLF-Sendung „Das war der Tag“ über das beschlossene Corona-Maßnahmenpaket. Im Kern ist dieses Paket notgedrungen zu unterstützen. Es ist allerdings absolut notwendig, dass…
Am 28. Oktober war ich zu Gast bei der phoenix runde, in der über den aktuell beschlossenen Lockdown diskutiert wurde. Die Diskussionsrunde kann hier angeschaut werden:
„First Out – Last in“. Das ist das Schlagwort, das die Veranstaltungsbranche im Kultursektor seit März 2020 begleitet. Nachdem kompletten Shutdown der Veranstaltungsbranche im März ist der Spiel-, Bühnen-und Messebetrieb…
Der Zweite Weltkrieg endete vor 75 Jahren in Europa mit der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945. Der Tag markiert das Ende des…
Vor zwei Jahren hat Kanada die kontrollierte Abgabe von Cannabis beschlossen und umgesetzt. Die Bundesregierung weigert sich, anzuerkennen, dass die gesundheitsfördernden Folgen auf Deutschland übertragbar sind. Das geht aus der…