Hier finden Sie Beiträge über meine politische Arbeit im Bundestag, Veranstaltungshinweise in Berlin und weitere aktuelle Informationen aus der Hauptstadt.
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Mühsam näh(e)rt sich das Eichhörnchen. Deutschland ist das einzige EU-Land, in dem die Hebammenausbildung immer noch nicht akademisiert ist, obwohl EU-Recht dieses ab spätestens Januar 2020 fordert. Jetzt endlich bewegt…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Zur Zeit melden sich besonders viele Patient*innen bei mir, um auf Versorgungsengpässe von medizinischem Cannabis aufmerksam zu machen. Das Selbsthilfenetzwerk Cannabis-Medizin Patienteninformation hat einen Mängelmelder ins Leben gerufen. Die Bundesregierung…
Gemeinsam mit meiner Fraktion habe ich eine kleine Anfrage zur gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Seltenen Erkrankungen gestellt. Die Antwort der Bundesregierung ist ein Schlag ins Gesicht aller Betroffenen. In ihr…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Dass vor 100 Jahren nicht nur der Erste Weltkrieg endete, sondern auch die deutsche Kolonialherrschaft über Teile Afrikas, Ozeaniens und andere überseeische Gebiete, wird in der offiziellen Erinnerungskultur der Bundesrepublik…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Der Bundestag öffnet in diesem Jahr bereits zum 14. Mal seine Türen für die Öffentlichkeit. Besucherinnen und Besucher sind herzlich eingeladen, am Sonntag, den 9. September von 9 bis 19…
Anlässlich seines 50. Todestages hatte ich die Regierung gefragt, was sie zum Gedenken an Fritz Bauer, den hessischen Generalstaatsanwalt, der die Auschwitz-Täter vor Gericht brachte, beiträgt. Das Erinnern an den…
© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Notfallversorgung, medizinische Versorgung im ländlichen Raum und Geburtshilfe – drei wichtige Themen in der Gesundheitspolitik, drei Mal Totalausfall im Gesundheitsministerium. Hier meine Bundestagsrede zum Einzelplan Gesundheit vom 3. Juli 2018.
Überfüllte Notaufnahmen, fehlende Bereitschaftsärzte am Wochenende, unnötige Fahrten mit dem Rettungswagen – fast wöchentlich wird über Probleme in der Notfallversorgung berichtet. Anlass genug für unsere Fraktion, sich mit den Baustellen…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Obwohl die Investitionsfinanzierung von Krankenhäusern seit Jahren nicht ausreichend ist, haben CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag darauf verzichtet, Änderungen an der bestehenden Investitionsfinanzierung sowie der Krankenhausplanung auf den…
Der selbstbestimmte Zugang zu zuverlässigen, qualitativ hochwertigen und individuell passenden Verhütungsmitteln muss für alle, unabhängig von Einkommen und Wohnort, gewährleistet sein. Deswegen ist eine bundeseinheitliche Regelung notwendig, die Empfängerinnen und…
Fünf Jahre ist es her, dass der Stolperstein für Karl Geist in Bremen verlegt wurde. Karl Geist wurde 1908 geboren. Er wurde als sogenannter “Asozialer” in das KZ Sachsenhausen gebracht und ist dort 1942 gestorben. Bis heute ist die Gruppe der von den Nazis als “Asoziale” und “Berufsverbrecher” bezeichneten Menschen als Opfergruppe nicht offiziell anerkannt. Das muss sich ändern. Niemand saß zu Recht im KZ. Punkt. Noch zu oft folgt dieser Aussage ein Komma und ein Aber. Jedes “aber” diskreditiert die Opfer erneut. Mein Kollege Erhard Grundl, MdB und ich haben für Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion einen Antrag auf Anerkennung und Entschädigung dieser Opfer in den #Bundestag eingebracht. Inzwischen liegen Anträge aller demokratischer Fraktionen, auch der #GroKo vor. Warum es keinen interfraktionellen Antrag gibt, wie die Debatte im Bundestag geführt wird und warum es so absolut notwendig ist, das Unrecht an diesen Menschen endlich eindeutig zu benennen, darüber sprechen wir heute Abend auf Einladung der Heinrich Böll Stiftung Bremen. 19:00h in der Villa Ichon - ich freue mich, euch dort zu treffen, die Einladung poste ich in den Kommentaren.
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