Hier finden Sie Beiträge über meine politische Arbeit im Bundestag, Veranstaltungshinweise in Berlin und weitere aktuelle Informationen aus der Hauptstadt.
© Deutscher Bundestag
Am 13. September wurde im Bundestag der Gesundheitshaushalt für das Jahr 2020 debattiert. Die Bundesregierung steht in der Verantwortung, eine gute Gesundheitsversorgung für alle zu sichern. Arme Menschen sterben hierzulande…
Menschliche Überreste aus kolonialen Kontexten müssen umgehend identifiziert und den Herkunftsgesellschaften zur Rückgabe angeboten werden. Die Antwort der Bundesregierung auf meine kleine Anfrage zeigt, dass die Beauftragte für Kultur und…
© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Am 26. Juni debattierte der Bundestag über zwei Gesetzentwürfe zur Reform der Organspende. Gemeinsam mit weiteren Abgeordneten befürworte ich die Stärkung der Entscheidungsbereitschaft, die auf Befähigung und Ermutigung bei Selbstbestimmung…
© Deutscher Bundestag
In der Regierungsbefragung am 26. Juni habe ich die Bundeskanzlerin gefragt, wie sie zu einem Tabakwerbeverbot steht und wann dem Gesundheits- und Jugendschutz endlich Vorrang vor Lobbyinteressen gegeben wird. Klar…
© Deutscher Bundestag
Gute Geburtshilfe ist kein „nice to have“, sie ist die Grundlage des Lebens – von uns allen. Am 6. Juni debattierte der Bundestag in erster Lesung über das Gesetz zur…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Am 6. Mai stellte eine fraktionsübergreifende Gruppe unter meiner Beteiligung einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende vor. Ziel des Gesetzentwurfs ist es, eine stets widerrufbare Entscheidung klar…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Die Diamorphinvergabe ermöglicht Heroinsüchtigen ein gutes Leben. Obwohl die Bundesregierung eine durchweg positive Bilanz aus der zehnjährigen Diamorphinvergabe zieht, weigert sie sich, diese Behandlungsform einem größeren Kreis von Betroffenen zugänglich…
Am 30. Juni 2000, vor fast 20 Jahren, bekannte sich der Deutsche Bundestag mit dem Osterappell „Humanitäre Grundsätze in der Flüchtlingspolitik beachten“ zum umfassenden Flüchtlingsschutz. Der von Christian Schwarz-Schilling (CDU)…
© Deutscher Bundestag
Am 11. April debattierte der Deutsche Bundestag über Rechtssicherheit für schwer und unheilbar Erkrankte. Ich meine, dass staatliche Behörden kein Werturteil darüber abgeben dürfen, welches Leben lebenswert ist und welches…
© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Am 11. April hat der Deutsche Bundestag im Rahmen einer Orientierungsdebatte über den sogenannten PraenaTest, den Bluttest auf Trisomie 21 diskutiert. Die Redner*innen hatten jeweils drei Minuten Zeit. Wer mag,…
Wir müssen Rassismus verlernen. Verherrlichende Darstellungen von kolonialen Verbrechen im öffentlichen Raum müssen darum entheroisiert werden. #decolonize @juergenzimmerer https://taz.de/Archiv-Suche/!5727203&s=Brinkmann%2BMosaik&SuchRahmen=Print/
In Parteitagserinnerungen schwelgen - 2013 (festgehalten von der Heute-Show) #backintothepast
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