Hier finden Sie Beiträge über meine politische Arbeit im Bundestag, Veranstaltungshinweise in Berlin und weitere aktuelle Informationen aus der Hauptstadt.
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Ich habe die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage zur Werbung für Kinderarzneimittel befragt. In Deutschland darf nämlich für solche Produkte frei geworben werden, solange das Mittel nicht verschreibungspflichtig ist –…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Magdalene Linz, die Präsidentin der Apothekerkammer Niedersachsen, hat vor drei Tagen gesagt, dass es massive Lieferengpässe von medizinischem Cannabis gibt (siehe hier). Auf meine Frage an die Bundesregierung, was dagegen…
In der aktuellen Ausgabe des Magazins der Ärztekammer Bremen, Kontext, ist ein kurzes Portrait von mir enthalten. Darin wird unter anderem auf meine politischen Schwerpunktthemen in dieser Wahlperiode eingegangen. Zur…
Gesundheitspolitische Entscheidungen betreffen einfach jede und jeden im Alltag und gerade dann, wenn es uns nicht gut geht. Was aber wenn fast alle relevanten Entscheidungen von Männern getroffen werden? Ist…
Das Hanf-Magazin berichtete am 23. Februar über die Entkriminalisierungsdebatte im Deutschen Bundestag. Hier wird kurz dargestellt, wie sich die verschiedenen Fraktionen zur Problematik positioniert haben.
© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Am 22. Februar stellte ich im Rahmen einer Bundestagsdebatte unseren grünen Entwurf für ein Cannabiskontrollgesetz vor. Die vom Bundestag bereitgestellte Aufnahme der Rede kann hier angesehen werden. Und hier gibt…
Die Cannabisprohibition verfehlt nachweislich das Ziel einer Senkung des Gebrauchs. Stattdessen fördert das Verbot die organisierte Kriminalität. In dieser Kleinen Anfrage befragen wir die Bundesregierung zu den Auswirkungen der Cannabisprohibition…
Diese Woche sprach ich mit Jan-Felix Jasch vom Weser Kurier über meine erste Rede im Bundestag, die ich am 1. Februar zum Thema Kinderwunschbehandlung hielt. Der am 20. Februar erschienene…
Das derzeitige Verbot von Cannabis ist in mehrfacher Hinsicht problematisch. Jugendliche werden durch ein strafrechtliches Verbot nicht vom Cannabiskonsum abgehalten. Gleichzeitig verhindert das Betäubungsmittelrecht durch den so geschaffenen Schwarzmarkt glaubwürdige…
Die Verbotspolitik von Union & SPD ist gescheitert. Wer Cannabis konsumieren will, kann das heute relativ einfach. Jugendschutz? Gesundheitsschutz? Fehlanzeige! Unser Cannabiskontrollgesetz will das ändern. Katja Dörner und Kirsten Kappert-Gonther…
Das ZDF wollte wissen, wie ich die „Agenda Jens Spahn“ beschreibe. Der Minister tobt wie ein Tornado durchs Gesundheitswesen. Ständig sind Andere damit beschäftigt hinter ihm herzukehren. Seine Fraktion muss dauernd seine unausgegorenen Vorschläge wieder einkassieren. Sein Motto lautet Schnelligkeit vor Gründlichkeit und seine Agenda heißt: Spahn first.
Das könnte ja ganz unterhaltsam sein. Doch es ist schädlich! Das jüngste Gesetz aus dem Hause Spahn, das #TSVG wird die Solidargemeinschaft der gesetzlich Versicherten nach vorsichtigen Schätzungen €1,2 Milliarden kosten, ohne die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung substantiell zu verbessern. Diese Geld fehlt für sinnvolle Reformen, wie die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum oder die dringend überfällige Verbesserung der Geburtshilfe. Wenigstens ist es uns gelungen, den unsinnigen Passus zu Zugangshürden in der #Psychotherapie im Gesetz wieder zu streichen. Es bleibt viel zu tun! Und, keine Sorge, wir bleiben dran. Das wollen wir doch mal sehen! #gesundheit #grünepower
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