Frage an die Bundesregierung zum 50. Todestag von Fritz Bauer

Anlässlich seines 50. Todestages hatte ich die Regierung gefragt, was sie zum Gedenken an Fritz Bauer, den hessischen Generalstaatsanwalt, der die Auschwitz-Täter vor Gericht brachte, beiträgt. Das Erinnern an den…

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© Deutscher Bundestag / Achim Melde

Bundestagsrede zum Haushaltseinzelplan Gesundheit

Notfallversorgung, medizinische Versorgung im ländlichen Raum und Geburtshilfe – drei wichtige Themen in der Gesundheitspolitik, drei Mal Totalausfall im Gesundheitsministerium. Hier meine Bundestagsrede zum Einzelplan Gesundheit vom 3. Juli 2018.

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Im Notfall gut versorgt – Grünes Fachgespräch zur Reform der Notfallversorgung

Überfüllte Notaufnahmen, fehlende Bereitschaftsärzte am Wochenende, unnötige Fahrten mit dem Rettungswagen – fast wöchentlich wird über Probleme in der Notfallversorgung berichtet. Anlass genug für unsere Fraktion, sich mit den Baustellen…

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© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel

Kleine Anfrage zur Investitionsfinanzierung von Krankenhäusern

Obwohl die Investitionsfinanzierung von Krankenhäusern seit Jahren nicht ausreichend ist, haben CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag darauf verzichtet, Änderungen an der bestehenden Investitionsfinanzierung sowie der Krankenhausplanung auf den…

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Selbstbestimmte Familienplanung ermöglichen ‒ Kostenloser Zugang zu Verhütungsmitteln für Menschen mit geringem Einkommen

Der selbstbestimmte Zugang zu zuverlässigen, qualitativ hochwertigen und individuell passenden Verhütungsmitteln muss für alle, unabhängig von Einkommen und Wohnort, gewährleistet sein. Deswegen ist eine bundeseinheitliche Regelung notwendig, die Empfängerinnen und…

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© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel

Kleine Anfrage zur Akademisierung der Hebammenausbildung

Deutschland ist das letzte Land der EU, das seine Hebammen nicht akademisch ausbildet. Bis 2020 muss sie das laut EU-Recht ändern. Doch die Bundesregierung tut nichts. Das geht aus der…

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© Deutscher Bundestag / Achim Melde

Bundestagsrede zum Gesetzentwurf für ein Tabakwerbeverbot

Am 8. Juni fand die erste Beratung des Grünen Gesetzentwurfes für ein Tabakwerbeverbot statt. Mit dem Gesetz sollen vermeidbare Risiken für die menschliche Gesundheit insbesondere bei Kindern und Jugendlichen reduziert werden….

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© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel

Schriftliche Frage zum Nutzen kieferorthopädischer Behandlungen

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) scheint im Bereich der kieferorthopädischen Versorgungsforschung endlich zur Vernunft zu kommen. Aus der Antwort des BMG auf meine schriftliche Frage geht hervor, dass das BMG nun die…

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© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel

Schriftliche Frage zum Fortbestand des Nationalen Aktionsbündnisses für Menschen mit seltenen Erkrankungen

Der Bundesregierung ist es nicht gelungen, den Fortbestand der Geschäftsstelle des Nationalen Aktionsbündnisses für Menschen mit seltenen Erkrankungen (NAMSE) über Juni 2018 hinaus sicherzustellen. Nachdem sich der GKV-Spitzenverband und die…

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Gesetz zur Kinderwunschbehandlung

Viele Frauen und Männer wünschen sich ein Leben mit Kindern, Elternschaft gehört für sie zu einem glücklichen und erfüllten Leben dazu. Auch viele nicht verheiratete Paare wünschen sich Kinder, und…

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