Hier finden Sie Beiträge über meine politische Arbeit im Bundestag, Veranstaltungshinweise in Berlin und weitere aktuelle Informationen aus der Hauptstadt.
Aus meiner schriftlichen Frage an das Bundesgesundheitsministerium geht hervor, dass die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) aufgrund einer Mittelsperrung durch den GKV-Spitzenverband seit 2016 kaum Gelder für Leistungen zur Prävention…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Mühsam näh(e)rt sich das Eichhörnchen. Deutschland ist das einzige EU-Land, in dem die Hebammenausbildung immer noch nicht akademisiert ist, obwohl EU-Recht dieses ab spätestens Januar 2020 fordert. Jetzt endlich bewegt…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Zur Zeit melden sich besonders viele Patient*innen bei mir, um auf Versorgungsengpässe von medizinischem Cannabis aufmerksam zu machen. Das Selbsthilfenetzwerk Cannabis-Medizin Patienteninformation hat einen Mängelmelder ins Leben gerufen. Die Bundesregierung…
Gemeinsam mit meiner Fraktion habe ich eine kleine Anfrage zur gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Seltenen Erkrankungen gestellt. Die Antwort der Bundesregierung ist ein Schlag ins Gesicht aller Betroffenen. In ihr…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Dass vor 100 Jahren nicht nur der Erste Weltkrieg endete, sondern auch die deutsche Kolonialherrschaft über Teile Afrikas, Ozeaniens und andere überseeische Gebiete, wird in der offiziellen Erinnerungskultur der Bundesrepublik…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Der Bundestag öffnet in diesem Jahr bereits zum 14. Mal seine Türen für die Öffentlichkeit. Besucherinnen und Besucher sind herzlich eingeladen, am Sonntag, den 9. September von 9 bis 19…
Anlässlich seines 50. Todestages hatte ich die Regierung gefragt, was sie zum Gedenken an Fritz Bauer, den hessischen Generalstaatsanwalt, der die Auschwitz-Täter vor Gericht brachte, beiträgt. Das Erinnern an den…
© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Notfallversorgung, medizinische Versorgung im ländlichen Raum und Geburtshilfe – drei wichtige Themen in der Gesundheitspolitik, drei Mal Totalausfall im Gesundheitsministerium. Hier meine Bundestagsrede zum Einzelplan Gesundheit vom 3. Juli 2018.
Überfüllte Notaufnahmen, fehlende Bereitschaftsärzte am Wochenende, unnötige Fahrten mit dem Rettungswagen – fast wöchentlich wird über Probleme in der Notfallversorgung berichtet. Anlass genug für unsere Fraktion, sich mit den Baustellen…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Obwohl die Investitionsfinanzierung von Krankenhäusern seit Jahren nicht ausreichend ist, haben CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag darauf verzichtet, Änderungen an der bestehenden Investitionsfinanzierung sowie der Krankenhausplanung auf den…
Das ZDF wollte wissen, wie ich die „Agenda Jens Spahn“ beschreibe. Der Minister tobt wie ein Tornado durchs Gesundheitswesen. Ständig sind Andere damit beschäftigt hinter ihm herzukehren. Seine Fraktion muss dauernd seine unausgegorenen Vorschläge wieder einkassieren. Sein Motto lautet Schnelligkeit vor Gründlichkeit und seine Agenda heißt: Spahn first.
Das könnte ja ganz unterhaltsam sein. Doch es ist schädlich! Das jüngste Gesetz aus dem Hause Spahn, das #TSVG wird die Solidargemeinschaft der gesetzlich Versicherten nach vorsichtigen Schätzungen €1,2 Milliarden kosten, ohne die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung substantiell zu verbessern. Diese Geld fehlt für sinnvolle Reformen, wie die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum oder die dringend überfällige Verbesserung der Geburtshilfe. Wenigstens ist es uns gelungen, den unsinnigen Passus zu Zugangshürden in der #Psychotherapie im Gesetz wieder zu streichen. Es bleibt viel zu tun! Und, keine Sorge, wir bleiben dran. Das wollen wir doch mal sehen! #gesundheit #grünepower
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