Hier finden Sie Beiträge über meine politische Arbeit im Bundestag, Veranstaltungshinweise in Berlin und weitere aktuelle Informationen aus der Hauptstadt.
© Deutscher Bundestag
In der Regierungsbefragung am 26. Juni habe ich die Bundeskanzlerin gefragt, wie sie zu einem Tabakwerbeverbot steht und wann dem Gesundheits- und Jugendschutz endlich Vorrang vor Lobbyinteressen gegeben wird. Klar…
© Deutscher Bundestag
Gute Geburtshilfe ist kein „nice to have“, sie ist die Grundlage des Lebens – von uns allen. Am 6. Juni debattierte der Bundestag in erster Lesung über das Gesetz zur…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Am 6. Mai stellte eine fraktionsübergreifende Gruppe unter meiner Beteiligung einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende vor. Ziel des Gesetzentwurfs ist es, eine stets widerrufbare Entscheidung klar…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Die Diamorphinvergabe ermöglicht Heroinsüchtigen ein gutes Leben. Obwohl die Bundesregierung eine durchweg positive Bilanz aus der zehnjährigen Diamorphinvergabe zieht, weigert sie sich, diese Behandlungsform einem größeren Kreis von Betroffenen zugänglich…
Am 30. Juni 2000, vor fast 20 Jahren, bekannte sich der Deutsche Bundestag mit dem Osterappell „Humanitäre Grundsätze in der Flüchtlingspolitik beachten“ zum umfassenden Flüchtlingsschutz. Der von Christian Schwarz-Schilling (CDU)…
© Deutscher Bundestag
Am 11. April debattierte der Deutsche Bundestag über Rechtssicherheit für schwer und unheilbar Erkrankte. Ich meine, dass staatliche Behörden kein Werturteil darüber abgeben dürfen, welches Leben lebenswert ist und welches…
© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Am 11. April hat der Deutsche Bundestag im Rahmen einer Orientierungsdebatte über den sogenannten PraenaTest, den Bluttest auf Trisomie 21 diskutiert. Die Redner*innen hatten jeweils drei Minuten Zeit. Wer mag,…
Anlässlich der heutigen Abstimmung des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) erklären Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik, und Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitsförderung: „Trotz milliardenschwerer Zusatzausgaben versäumt es die Bundesregierung, die zentralen Versorgungsprobleme…
Die Gesundheitsversorgung in Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Die Zunahme von älteren Patientinnen und Patienten mit oft chronischen Erkrankungen, die bestehende Unterversorgung in strukturschwachen Regionen und Stadtteilen mit multiplen Problemlagen…
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Im Rahmen der Regierungsbefragung am 13. März erkundigte ich mich bei Ministerin Dr. Franziska Giffey, wie sie die Position von Frauen im Gesundheitswesen stärken will. Die Expertise von Frauen gehört…
Druck wirkt! Wir werden genau hingucken, wie das Gesetz ausgestaltet wird. Es ist ein Fortschritt, dass der Gesundheitsminister endlich anerkennt, dass die #Geburtshilfe gestärkt werden muss. Darauf lässt sich aufbauen. #Hebammen https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.fachkraeftemangel-spahn-foerdert-mehr-stellen-fuer-hebammen.58382647-272f-474d-b9d9-912a482d2f89.html
In der Krise zeigt sich der Charakter. Dass #Trump ein durch und durch ungeeigneter Präsident ist, können längst ale wissen. Nun setzt er die demokratische Ordnung komplett aufs Spiel. Ein Freund aus New York sagte kürzlich: Früher haben wir unseren Kindern beigebracht den Präsidenten als Vorbild zu nehmen, auch moralisch. Heute müssen wir sagen: Arbeite hart, sei fleißig, freundlich und hilfsbereit und werde alles, aber bloß nicht wie der Präsident. Nachdem ich im Februar zuletzt in Washington DC mit Vertreter*innen aus Congress und Senat gesprochen hatte, war ich schließlich ziemlich sicher, dass Trump die Wahl im November erneut gewinnt. Nun habe ich Hoffnung, dass ich mich geirrt habe. #usa #Demokratie #blacklivesmatter
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