Am 29. Oktober wurde das Versorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) der Bundesregierung in erster Lesung im Bundestag debattiert. Die in diesem Gesetzentwurf enthaltenen Regelungsvorschläge beziehen sich auf eine Vielzahl von Bereichen,…
Aus dem Bundestag
Hier finden Sie Beiträge über meine politische Arbeit im Bundestag, Veranstaltungshinweise in Berlin und weitere aktuelle Informationen aus der Hauptstadt.
Die Prohibition ist gescheitert. Nicht nur dass sie nicht nutzt, sie schadet. Die Zeit ist reif für die kontrollierte Freigabe von Cannabis. Unser grünes Cannabiskontrollgesetz haben wir im Bundestag zur…
Am 28. Oktober sprach ich in der DLF-Sendung „Das war der Tag“ über das beschlossene Corona-Maßnahmenpaket. Im Kern ist dieses Paket notgedrungen zu unterstützen. Es ist allerdings absolut notwendig, dass…
Am 28. Oktober war ich zu Gast bei der phoenix runde, in der über den aktuell beschlossenen Lockdown diskutiert wurde. Die Diskussionsrunde kann hier angeschaut werden:
„First Out – Last in“. Das ist das Schlagwort, das die Veranstaltungsbranche im Kultursektor seit März 2020 begleitet. Nachdem kompletten Shutdown der Veranstaltungsbranche im März ist der Spiel-, Bühnen-und Messebetrieb…
Der Zweite Weltkrieg endete vor 75 Jahren in Europa mit der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945. Der Tag markiert das Ende des…
Vor zwei Jahren hat Kanada die kontrollierte Abgabe von Cannabis beschlossen und umgesetzt. Die Bundesregierung weigert sich, anzuerkennen, dass die gesundheitsfördernden Folgen auf Deutschland übertragbar sind. Das geht aus der…
Rassismus und Kolonialismus sind aufs Engste miteinander verwoben. Die deutsche Kolonialherrschaft über Teile Afrikas, Chinas und Ozeaniens wurde – wie koloniale Fremdherrschaft insgesamt – durch eine rassistische Ideologie gerechtfertigt. Dass…
Gute Gesundheitspolitik wahrt die Würde und Selbstbestimmung der Patient*innen und der Pflegebedürftigen und versucht gleichzeitig, Krankheiten und Gesundheitsrisiken vorzubeugen. Menschen, die auf medizinische Hilfe angewiesen sind, können in Deutschland auf…
In unserem starr nach Sektoren getrennten Gesundheitswesen kommt es viel zu häufig zu Abstimmungsproblemen zwischen den verschiedenen Leistungserbringern. Integrierte Versorgungsansätze sind nicht die Regel, sondern stellen nach wie vor die…