Am 17. Januar wurde der Entwurf für ein Gesetz für bessere Zusammenarbeit und bessere Strukturen bei der Organspende im Bundestag debattiert. In meiner Rede lobe ich den Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums…
Aus dem Bundestag
Hier finden Sie Beiträge über meine politische Arbeit im Bundestag, Veranstaltungshinweise in Berlin und weitere aktuelle Informationen aus der Hauptstadt.
Rede zur Frauenquote für Führungspositionen im Gesundheitswesen
Frauen sind in Führungspositionen der Krankenkassen und ihrer Verbände, den Organisationen der Ärzte- und Zahnärzteschaft sowie weiteren Organisationen der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen stark unterrepräsentiert. In meiner Rede vom 13. Dezember…
Rede zum Terminservice- und Versorgungsgesetz / Zugang zur Psychotherapie
Der Bundestag hat am 13. Dezember über das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) debattiert. Im Gesetz hat Gesundheitsminister Spahn auch die Schaffung von zusätzlichen Hürden für psychisch Kranke geplant. Ein Vorschlag, der…
Gesetz schafft neue Hürden für psychisch Kranke
Menschen in einer psychischen Krisensituation brauchen keine zusätzliche Hürde wie eine vorgeschaltete Instanz, die Gesundheitsminister Spahn in einem Gesetzentwurf vorschlägt, sondern schnelle, passgenaue und niederschwellige Hilfe. Mehr dazu im Interview…
Kleine Anfrage zur Prävention von Geburtsschäden in Deutschland
Die große Mehrheit der Kinder in Deutschland wird auf natürlichem Wege geboren, ohne dass es einer medizinischen Intervention bedarf. Kommt es unter der Geburt allerdings zu Komplikationen, können Mütter und…
© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Rede in der Orientierungsdebatte zur Organspende
Das war eine bemerkenswerte, nachdenkliche Orientierungsdebatte im Bundestag. Fast drei Stunden lang haben wir uns der Frage genähert, wie es gelingen kann, die Organspenderaten in Deutschland zu erhöhen. Das ist…
© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Haushaltsrede zum Einzelplan Gesundheit
Am 22. November sprach ich im Rahmen der Haushaltsdebatte zum Einzelplan Gesundheit. Meine vier Minuten nutzte ich für einen schnellen Ritt durch die Themen Organspende, Notfallversorgung, Hebammen und Drogenpolitik. Minister…
Antrag „Im Notfall gut versorgt – Patientengerechte Reform der Notfallversorgung“
Seit Jahren kommen zunehmend Patientinnen und Patienten in die Notaufnahmen von Kliniken, die keiner stationären Behandlung bedürfen und denen in einer niedergelassenen Praxis genauso gut hätte geholfen werden können. Das…
Gesetzentwurf zur erleichterten Verordnung von medizinischem Cannabis
Um Patientinnen und Patienten eine therapiegerechte Versorgung mit Cannabis als Medizin zu ermöglichen, schlagen wir Grüne im Bundestag per Gesetzentwurf vor, den Genehmigungsvorbehalt der Krankenkassen zu streichen. Dieser Genehmigungsvorbehalt der…
© Grüne Bundestagsfraktion
Bericht über Fachgespräch zur Aufarbeitung der deutschen Kolonialherrschaft
In der offiziellen Erinnerungskultur der Bundesrepublik wird bisher kaum berücksichtigt, dass mit dem Ende des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren auch die deutsche Kolonialherrschaft über Teile Afrikas, Ozeaniens und andere…
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Das ZDF wollte wissen, wie ich die „Agenda Jens Spahn“ beschreibe. Der Minister tobt wie ein Tornado durchs Gesundheitswesen. Ständig sind Andere damit beschäftigt hinter ihm herzukehren. Seine Fraktion muss dauernd seine unausgegorenen Vorschläge wieder einkassieren. Sein Motto lautet Schnelligkeit vor Gründlichkeit und seine Agenda heißt: Spahn first.
Das könnte ja ganz unterhaltsam sein. Doch es ist schädlich! Das jüngste Gesetz aus dem Hause Spahn, das #TSVG wird die Solidargemeinschaft der gesetzlich Versicherten nach vorsichtigen Schätzungen €1,2 Milliarden kosten, ohne die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung substantiell zu verbessern. Diese Geld fehlt für sinnvolle Reformen, wie die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum oder die dringend überfällige Verbesserung der Geburtshilfe. Wenigstens ist es uns gelungen, den unsinnigen Passus zu Zugangshürden in der #Psychotherapie im Gesetz wieder zu streichen. Es bleibt viel zu tun! Und, keine Sorge, wir bleiben dran. Das wollen wir doch mal sehen! #gesundheit #grünepower
