Gemeinsam mit meiner Fraktion habe ich eine kleine Anfrage zur gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Seltenen Erkrankungen gestellt. Die Antwort der Bundesregierung ist ein Schlag ins Gesicht aller Betroffenen. In ihr…
Kleine Anfragen
So viele Abgeordnete, wie eine Fraktion bilden können, haben das Recht, schriftlich durch eine Kleine Anfrage von der Bundesregierung Auskunft über bestimmte Sachverhalte zu verlangen. Kleine Anfragen werden schriftlich beantwortet und im Bundestag nicht beraten.
© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel
Dass vor 100 Jahren nicht nur der Erste Weltkrieg endete, sondern auch die deutsche Kolonialherrschaft über Teile Afrikas, Ozeaniens und andere überseeische Gebiete, wird in der offiziellen Erinnerungskultur der Bundesrepublik…
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Obwohl die Investitionsfinanzierung von Krankenhäusern seit Jahren nicht ausreichend ist, haben CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag darauf verzichtet, Änderungen an der bestehenden Investitionsfinanzierung sowie der Krankenhausplanung auf den…
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Deutschland ist das letzte Land der EU, das seine Hebammen nicht akademisch ausbildet. Bis 2020 muss sie das laut EU-Recht ändern. Doch die Bundesregierung tut nichts. Das geht aus der…
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Im Rahmen einer kleinen Anfrage haben meine Fraktion und ich die Bundesregierung zu Angeboten für klinische und außerklinische Geburtshilfe in Deutschland befragt. Aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) wird ersichtlich,…
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Ich habe die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage zur Werbung für Kinderarzneimittel befragt. In Deutschland darf nämlich für solche Produkte frei geworben werden, solange das Mittel nicht verschreibungspflichtig ist –…
Die Cannabisprohibition verfehlt nachweislich das Ziel einer Senkung des Gebrauchs. Stattdessen fördert das Verbot die organisierte Kriminalität. In dieser Kleinen Anfrage befragen wir die Bundesregierung zu den Auswirkungen der Cannabisprohibition…
Meine erste Kleine Anfrage an die Bundesregierung habe ich zur Repräsentanz von Frauen in der Selbstverwaltung des Gesundheitssystems gestellt. Kassen, Ärztekammern, Kassenärztliche Vereinigungen entscheiden über die relevanten Weichenstellungen im Gesundheitssystem. Rund…
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Load More...Druck wirkt! Wir werden genau hingucken, wie das Gesetz ausgestaltet wird. Es ist ein Fortschritt, dass der Gesundheitsminister endlich anerkennt, dass die #Geburtshilfe gestärkt werden muss. Darauf lässt sich aufbauen. #Hebammen https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.fachkraeftemangel-spahn-foerdert-mehr-stellen-fuer-hebammen.58382647-272f-474d-b9d9-912a482d2f89.html
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Kirsten bei Facebook
In der Krise zeigt sich der Charakter. Dass #Trump ein durch und durch ungeeigneter Präsident ist, können längst ale wissen. Nun setzt er die demokratische Ordnung komplett aufs Spiel. Ein Freund aus New York sagte kürzlich: Früher haben wir unseren Kindern beigebracht den Präsidenten als Vorbild zu nehmen, auch moralisch. Heute müssen wir sagen: Arbeite hart, sei fleißig, freundlich und hilfsbereit und werde alles, aber bloß nicht wie der Präsident. Nachdem ich im Februar zuletzt in Washington DC mit Vertreter*innen aus Congress und Senat gesprochen hatte, war ich schließlich ziemlich sicher, dass Trump die Wahl im November erneut gewinnt. Nun habe ich Hoffnung, dass ich mich geirrt habe. #usa #Demokratie #blacklivesmatter
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