Kleine Anfragen

So viele Abgeordnete, wie eine Fraktion bilden können, haben das Recht, schriftlich durch eine Kleine Anfrage von der Bundesregierung Auskunft über bestimmte Sachverhalte zu verlangen. Kleine Anfragen werden schriftlich beantwortet und im Bundestag nicht beraten.

© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel

„Zehn Jahre diamorphingestützte Substitutionsbehandlung – Erfolge und Weiterentwicklungsbedarf“

Die Diamorphinvergabe ermöglicht Heroinsüchtigen ein gutes Leben. Obwohl die Bundesregierung eine durchweg positive Bilanz aus der zehnjährigen Diamorphinvergabe zieht, weigert sie sich, diese Behandlungsform einem größeren Kreis von Betroffenen zugänglich…

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© Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel

Antwort der Bundesregierung auf Anfrage zur kulturpolitischen Aufarbeitung der deutschen Kolonialzeit

Die Aufarbeitung der deutschen Kolonialverbrechen ist überfällig. Wer die Vergangenheit verdrängt, trifft falsche Entscheidungen für Gegenwart und Zukunft. Die im Koalitionsvertrag angekündigten Bemühungen um die Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte stecken…

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