Das ZDF wollte wissen, wie ich die „Agenda Jens Spahn“ beschreibe. Der Minister tobt wie ein Tornado durchs Gesundheitswesen. Ständig sind andere damit beschäftigt, hinter ihm her zu kehren. Seine Fraktion muss dauernd seine unausgegorenen Vorschläge wieder einkassieren. Sein Motto lautet Schnelligkeit vor Gründlichkeit und seine Agenda heißt: Spahn first.
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Die Bilanz des Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz ist verheerend. Das Ziel den Konsum zu reduzieren ist krachend gescheitert. Gesundheits- und Jugendschutz bleiben dafür komplett auf der Strecke. Der Journalist Milan Panek hat dazu für die ARD recherchiert und dafür auch mich zu einem coronakonformen Spaziergang getroffen. Den Beitrag verlinke ich euch in den Kommentaren. Ein entscheidender Schritt wäre die kontrollierte Freigabe von #Cannabis, da viele Konsument*innen unter den aktuellen Bedingungen der Verbotspolitik auf die temporär legalen und teils gefährlichen „neuen psychoaktiven Stoffe“ ausweichen. -
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