© Deutscher Bundestag / Achim Melde
Am 22. November sprach ich im Rahmen der Haushaltsdebatte zum Einzelplan Gesundheit. Meine vier Minuten nutzte ich für einen schnellen Ritt durch die Themen Organspende, Notfallversorgung, Hebammen und Drogenpolitik. Minister Spahn, warum bringen Sie nicht den Mut auf, endlich die zentralen strukturellen Probleme anzugehen?
Einen kurzen Bericht über die Haushaltsrede gibt es vom Deutschlandfunk.
Was wir aus Frankfurt hören, ist im höchsten Maße beunruhigend. Was kann die Politik dafür tun, dass rechte Netzwerke in der Polizei schneller erkannt und verhindert werden? Darüber habe ich heute mit Radio Bremen gesprochen. #rechtsstaat #demokratie #transparenz #polizeibeauftragte
Rechtes Netzwerk bei der Frankfurter Polizei? - Aktuell
radiobremen.de
In die Ermittlungen gegen ein rechtsextremes Netzwerk in den Reihen der Polizei in Frankfurt am Main hat sich nun das Landeskriminalamt eingeschaltet. Die Politik ist alarmiert. Die Kollegen der beschuldigten Beamten sind besorgt. Das Ausmaß der Vorwürfe ist bisher nicht klar.Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.
Verwandte Artikel
Rede zur Frauenquote für Führungspositionen im Gesundheitswesen
Frauen sind in Führungspositionen der Krankenkassen und ihrer Verbände, den Organisationen der Ärzte- und Zahnärzteschaft sowie weiteren Organisationen der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen stark unterrepräsentiert. In meiner Rede vom 13. Dezember…
Weiterlesen »
Rede zum Terminservice- und Versorgungsgesetz / Zugang zur Psychotherapie
Der Bundestag hat am 13. Dezember über das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) debattiert. Im Gesetz hat Gesundheitsminister Spahn auch die Schaffung von zusätzlichen Hürden für psychisch Kranke geplant. Ein Vorschlag, der…
Weiterlesen »
Gesetz schafft neue Hürden für psychisch Kranke
Menschen in einer psychischen Krisensituation brauchen keine zusätzliche Hürde wie eine vorgeschaltete Instanz, die Gesundheitsminister Spahn in einem Gesetzentwurf vorschlägt, sondern schnelle, passgenaue und niederschwellige Hilfe. Mehr dazu im Interview…
Weiterlesen »
Kommentar verfassen