Liebe Freundinnen und Freunde,

der 19. Bundestag hat sich am 24. Oktober 2017 konstituiert. Diesem Bundestag gehören weniger als ein Drittel Frauen an. Zuletzt war 1998 der Frauenanteil im Bundestag so gering. Wir Grünen sind mit 58 Prozent Frauen gut aufgestellt – es zeigt einmal mehr, wie sinnvoll die Quote ist! Für mich war der Tag der konstituierenden Sitzung sehr bewegend. Ich habe die große Verantwortung gespürt, die mit diesem Mandat verbunden ist und ich habe gleichzeitig einen großen Tatendrang und Lust verspürt, mich als Grüne, als Bremerin voll einzubringen!

Zum Bundestagspräsidenten haben wir Wolfgang Schäuble gewählt, der eine beeindruckende Rede gehalten hat. Er hat den Wert der Demokratie und die Errungenschaften der offenen Gesellschaft betont. Die einzige Fraktion, die bei den entscheidenden Passagen nicht applaudiert hat, war rechts außen. Das gibt schon mal einen Vorgeschmack. Als grüne Vizepräsidentin wurde Claudia Roth mit breiter fraktionsübergreifender Mehrheit wieder gewählt. Nicht gewählt wurde der AfD-Kandidat Glaser. Er fiel dreimal deutlich durch. Auch für mich war er nicht wählbar, insbesondere wegen seiner Einlassungen, Muslimen die Religionsfreiheit abzuerkennen.

Die Sondierungen in Berlin gehen weiter. Mit großer Ernsthaftigkeit und inhaltsstark eruieren unsere Grünen SondiererInnen Thema für Thema. Es ist offenbar geworden, was leider zu erwarten war, dass es bei den Themen Asyl, Klimaschutz und Landwirtschaft bisher keine substantielle Einigung gab. Für mich ist es immer wieder nicht zu fassen, dass es mit Blick auf die Welt nicht endlich eine Selbstverständlichkeit ist, die Energie- und Verkehrswende voranzubringen, ebenso den Ausstieg aus der Massentierhaltung und endlich aufzuhören, mit Insekten- und Menschengiften unsere Böden zu verseuchen. Vor wenigen Tagen war in allen Zeitungen zu lesen, dass es im Vergleich zu 1980 76 Prozent weniger Insekten gibt. Es gibt sie nicht mehr. Mit dramatischen Folgen! Es häufen sich die Erkenntnisse, dass wir endlich Schluss machen müssen mit der Massentierhaltung wegen der Gesundheits- und Klimaschäden. Nitratbelastungen des Grundwassers sind ja kein Witz, sondern bittere Realität.

Innerhalb von einem Monat legten Stürme zwei Mal den gesamten Bahnverkehr im Norden lahm. Und der Widerstand von Union und insbesondere der FDP gegen echte Klimaschutzmaßnahmen ist ungebrochen. Das muss sich ändern, wenn es etwas werden soll mit Jamaika. Ich habe ein Interesse am Gelingen dieser Verhandlungen, damit wir in der Sozial- und Gesundheitspolitik, für die Lebenswirklichkeit der Menschen und damit wir für Klima- und Umweltschutz voran kommen. Klar ist ja, ohne uns Grüne in der Regierung wird das rein gar nichts. Wenn Jamaika kommt, dann werden wir Grünen, dann müssen wir Grünen das ökologische und das soziale Gewissen und der Motor dieser Koalition sein! Bei den Verhandlungen wurden aber auch schon Gemeinsamkeiten deutlich: z.B. für einen klar proeuropäischen Kurs, bei der Digitalisierung und dafür, endlich die Situation der Pflege und der Geburtshilfe zu verbessern.

Mein Berliner Team vervollständigt sich. Karolina Ziehm hat zum 1.11. angefangen. Viele kennen sie sicherlich noch aus der Grünen Jugend. Die letzten vier Jahre hat sie für die Grüne Landtagsfraktion in Schleswig Holstein gearbeitet. Zum Januar wird dann Christoph Wieboldt in meinem Berliner Büro anfangen, den ihr ja aus dem Wahlkampf kennt. Ich freue mich sehr auf die Arbeit mit diesem Team und finde die Mischung aus in der Bundestagsarbeit erfahrenen und mir aus Bremen vertrauten Menschen richtig gelungen. In der Bremischen Bürgerschaft wird mir Nima Pirooznia nachfolgen. Er wird nicht nur meinen Sitz, sondern auch meine beiden Herzensthemen, die Gesundheitspolitik und gemeinsam mit Kai Wargalla die Kulturpolitik, übernehmen. Ich bin sicher, dass Nima sich sehr schnell einarbeiten und das richtig gut machen wird – viel Erfolg, Nima!

Wie ihr, wie ich die Chancen von Jamaika einschätzen, wie die Situation in Berlin und in Bremen ist, wie wir künftig in gutem Kontakt bleiben können, darüber haben wir gestern bei einem ersten „Gespräch mit Kirsten – für Bremen in Berlin“ lebhaft diskutiert. Viele waren gekommen, langjährige Mitglieder und ganz Neue, Basis und FunktionsträgerInnen. Viele, die nicht kommen konnten, haben mir im Vorfeld geschrieben. Es war also ein sehr erfreulicher und gelungener Auftakt der Gesprächsreihe und wir werden sie fortsetzen! Ihr könnt euch schon mal den kommenden Termin notieren: Dienstag, den 5.12.17, um 19:00 Uhr im Sitzungsraum am Altenwall 25. Dann werden die Sondierungen abgeschlossen sein und die grüne Partei wird abgestimmt haben, ob wir in Koalitionsverhandlungen gehen. Es wird also wieder viel zu diskutieren geben. Bitte schreibt mir oder ruft mich an, wenn ihr zwischendurch etwas besprechen möchtet. Ich freue mich darauf!

Herzliche Grüße,

Kirsten