Liebe Freundinnen und Freunde,

hier kommt mein zweiter Bericht aus Berlin.

Inzwischen fühle ich mich nicht mehr ständig wie eine Erstklässlerin mit viel zu großem Tornister. Ich verlaufe mich nur noch selten in der Stadt und in den verschiedenen Sitzungsgebäuden.

Ich habe mein Büro „Unter den Linden 50“ bezogen und habe Sarah Kunert eingestellt. Sarah hat bisher für den Drogenpolitischen Sprecher der Fraktion, Harald Terpe, gearbeitet. Harald ist nicht mehr zur Wahl angetreten. Und so sind er und ich froh, dass Sarah künftig für mich alles rund um Büroaufbau, Termine, Anfragen, eben alles Organisatorische übernehmen wird. Sie kennt all die Strukturen und Räume und Leute im Bundestag, die ich noch nicht kenne und ist für mich eine riesige Hilfe!

Auch für mein Bremer Büro habe ich es sehr gut getroffen! Robert Hodonyi, der bisher das Bremer Büro für Helga Trüpel gemanagt hat, hat sich bei mir beworben. Ich bin Helga dankbar, dass wir einen guten Übergang vereinbaren konnten und Robert ab November für mich arbeiten wird. Robert und ich kennen uns über unsere gemeinsame kulturpolitische Arbeit lange und gut und ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit in nun neuen Rollen!

Die grüne Fraktion hat sich konstituiert und am kommenden Dienstag, den 24.10. werde ich im Zuge der konstituierenden Sitzung des 19. Bundestags mein Mandat als Abgeordnete des Deutschen Bundestages annehmen. Am Folgetag werde ich mein Mandat als Mitglied der Bremischen Bürgerschaft zurückgeben. Finanziell wird übrigens alles zwischen Land- und Bundestag verrechnet, so dass es zu keinen Überzahlungen und einem sorgfältigem Umgang mit Steuergeldern kommt. Das war mir wichtig. Nach sechs Jahren Bürgerschaftsarbeit mit Herzblut, fällt mir der Abschied nicht leicht und gleichzeitig freue mich sehr auf meine neuen Aufgaben.

Die Sondierungen für Jamaika haben begonnen. Für uns sondieren 14 starke Grüne, die durch den Grünen Länderrat eingesetzt wurden. Weil es auf die Inhalte ankommt und gerade bei einem so komplizierten Bündnis auf die Details, wurden für die inhaltliche Zuarbeit kleine, sehr arbeitsfähige Fachgruppen zusammen gestellt. Ich bin Mitglied der Arbeitsgruppe „Gesundheit, Pflege, Drogen, Behindertenrechte und Rente“. Warum gehört Rente da mit rein? Weil wir für alle drei Bereiche Gesundheit, Pflege und Rente einen Systemwechsel zur Bürgerversicherung wollen.

Die Arbeit in der Arbeitsgruppe ist intensiv, gut organisiert und auf hohem inhaltlichen Niveau. Das macht mir sehr großen Spaß und ich bin dankbar, dass mein Beitrag so willkommen ist.

Es ist generell so, dass ich sehr positiv und kollegial aufgenommen werde – das ist natürlich toll!

Die genaue Aufteilung der fachlichen Zuständigkeiten wird erst nach der Regierungsbildung erfolgen. Ich bin aber zuversichtlich, dass mein gesundheitspolitischer Sachverstand auch in eine entsprechende Zuständigkeit münden wird. Das wäre natürlich auch für Bremen sehr gut.

Wie geht es jetzt weiter?

Ein erstes Sondierungsgespräch mit CDU/CSU hat gestern stattgefunden, heute treffen unsere Leute mit der FDP zusammen und am Freitag sprechen erstmals alle vier Parteien miteinander. Wie viele Wochen diese Sondierungsgespräche dauern werden weiß noch niemand. Wenn die Sondierungen abgeschlossen sind, wird eine BDK entscheiden, ob die Ergebnisse der Sondierungen taugen, um in Koalitionsverhandlungen zu gehen. Wann die BDK stattfinden wird, ist auch noch nicht klar – das hängt davon ab, wann die Sondierungen zu einem Ergebnis gekommen sein werden. Wir wollen uns nicht durch festgezurrte Termine unter Druck setzen lassen und so die Sondierungen erschweren. Es wird so lange und so sorgfältig sondiert, wie es notwendig ist.

Klar ist uns allen, dass es ein weiter Weg bis Jamaika ist und dass wir in dieser Konstellation das ökologische und das soziale Gewissen, der Motor für Ökologie, Humanität und Solidarität sein müssen! Wenn diese Koalition zustande kommen und funktionieren soll, muss sie für richtig substantielle Verbesserungen in der Lebenswelt der Menschen sorgen. Und sie muss, noch mal mehr nach dem erneuten Rechtsruck in Österreich, eine starke Stimme für ein solidarisches Europa sein!

Mich freut sehr, wie gut sortiert, professionell und geschlossen wir Grünen in die Sondierungen gehen! Den aktuellsten Stand zu Vorbereitungen, Sondierungen und Verhandlungen findet ihr immer hier: http://gruenlink.de/1dqx

Wie bekommen wir zwischen Bremen und Berlin einen verlässlichen, guten Austausch auch in Zukunft hin?

Ihr kennt ja mein Motto: miteinander reden hilft! Ich wünsche mir ein zuverlässiges Format in dem ihr mir Bremer Themen für Berlin mitgeben könnt und ich euch über die Berliner Diskussionen auf dem Laufenden halte. Was wünscht ihr euch, was stelle ich mir vor? Wie schätzt ihr, wie schätze ich die Chancen von Jamaika ein?

Ich lade ein zu einem ersten „Kirsten im Gespräch – für Bremen in Berlin“

Am 1. November 18:00 h im Sitzungssaal, 3. Etage am Altenwall 25, 28195 Bremen

Ich freue mich darauf euch zu sehen!

Eure Kirsten